Drucksache - IX-0166  

 
 
Betreff: KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Linksfraktion
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
23.03.2022 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
07.04.2022 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur federführender Ausschuss
26.04.2022 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.06.2022 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.09.2022 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.12.2022 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
11.01.2023 
Fortsetzung der 11. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 5. BVv am 23.3.22
2. Ausfertigung Antrag SPD und Linksfraktion 5. BVV am 23.03.2022
Stellungnahme KJHA
Beschlussempfehlung KliUmNat 7. BVV am 15.06.2022
VzK§13BezVG BA ZB 9. BVV am 28.09.2022
VzK §13 BezVG/ZB BA 11.BVV am 14.12.2022
VzK §13 BezVG/ZB BA Fortsetzung 11.BVV am 11.01.2023
Berichtspflicht BA März 2023
Berichtspflicht BA Mai 2023
Berichtspflicht BA August 2023
Berichtspflicht BA November 2023
Berichtspflicht Januar 2024
Berichtspflicht BA März 2024

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2022

An die
Bezirksverordnetenversammlung

IX-0166/2022

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 7. Sitzung am 15.06.2022 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0166/2022

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, sich weiter um einen Verbleib des Kiezklubs Pankow am Andreas-Hofer-Platz (Brennerberg) zu bemühen und dabei insbesondere die in der folgenden Skizze markierten gepflasterten Flächen auf dem Brennerberg und die Brachfläche am Fuße des Brennerbergs in der Brixener Straße als neue Standorte zu prüfen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Der Beginn des Turnhallenbaus verschiebt sich um mindestens 2 bis 3 Jahre. Dadurch ist die akute Situation für den Weiterbetrieb des Kiezklubs Pankow zumindest für dieses und das nächste Jahr entschärft. Der neue Nutzungsvertrag zwischen dem Land Berlin, Schulamt und dem Träger ist in Arbeit. Der Kiezklub Pankow kann damit erst einmal seine Arbeit am bisherigen Standort fortführen.

Der Bedarf für eine Turnhalle bleibt aber bestehen, so dass mittelfristig ein Ausweichstandort für den KiezKlub gefunden werden muss. Dem Jugendamt liegt das Ergebnis des Flächenscreenings der AG KIS (Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste) vor. Die einzelnen Vorschläge werden auf ihre Machbarkeit geprüft.

Das Flurstück 257 in der Stavanger Straße (zwischen Stavanger Str. 23 und Esplanade 9), das vom Jugendamt grundsätzlich als gut geeignet für den KiezKlub Pankow angesehen wurde, wurde jedoch von der Lebenshilfe gGmbH verkauft und kommt daher nicht mehr in Betracht.

Das Schreiben vom 28.07.2022 via Senatskanzlei an die bulgarische Botschaft wegen eines Grundstückes in direkter Nachbarschaft zur Bornholmer Grundschule, blieb bisher unbeantwortet. Über die weiteren Entwicklungen hinsichtlich dieses Ersuchens werden wir zeitnah berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Nur mit einem Ersatzstandort kann dieses Angebot für die Kinder und Jugendlichen erhalten bleiben.

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Cornelius Bechtler
Bezirksstadtrat der Abteilung
Jugend und Familie

 

 
 

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