Leichte SpracheUkraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - IX-0164
 |
 |
||||||||||
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
2. Zwischenbericht |
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 12. Sitzung am 25.01.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: IX-0164
Das Bezirksamt wird ersucht, die Arbeitsgruppe (AG) Schulwegsicherheit des Bezirkes wieder regelmäßig einzuberufen. Die Arbeitsweise der AG Schulwegsicherheit soll hinsichtlich der Beteiligung betroffener Kreise (Schulgemeinschaften) verbessert und die Ansprechpersonen schulischer Arbeitsgruppen zum Thema Schulwege (z. B. AG Verkehr, AG Verkehrssicherheit, AG Sicherer Schulweg, Gremien für Mobilität gem. §17 a (5) Mobilitätsgesetz, oder andere Bezeichnungen) eingebunden werden.
Hierzu sollen das bezirkliche Schulamt in Kooperation mit dem Straßen- und Grünflächenamt proaktiv in den Schulen abfragen, ob oben genannte Gremien zum Thema Schulwegsicherheit in der Schulgemeinschaft gebildet wurden und wer die jeweiligen Ansprechpersonen sind. Die benannten Ansprechpersonen sind zu den Sitzungen der bezirklichen AG Schulwegsicherheit einzuladen.
Gemeinsam soll die AG Schulwegsicherheit Probleme bei der Schulwegsicherheit auf
Einzelschulebene erörtern und Empfehlungen für verbessernde Maßnahmen erarbeiten, um diese zu beseitigen. Das Bezirksamt soll die Empfehlungen der AG ernst nehmen und die erarbeiteten Maßnahmen umsetzen.
Der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung der BVV Pankow soll einen halbjährlichen Tätigkeitsbericht der bezirklichen AG Schulwegsicherheit erhalten. Die BVV soll jährlich über die Aktivitäten der bezirklichen AG Schulwegsicherheit informiert werden.
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Am 12.12.2023 tagte die AG Mobilität, in der unter anderem die AG Schulwegsicherheit stand. Im Rahmen der Sitzung wurden Zweck und Absichten einer AG Schulwegsicherheit thematisiert und Überschneidungen mit bereits bestehenden AGs besprochen. Hierbei wurde eine Doppelarbeit mit der auf Senatsebene angesiedelten AG Fußverkehr respektive AG Querungshilfe herausgestellt und eine Abstimmung mit dieser zur AG Mobilität am 13.02.2023 avisiert. Bei jener Sitzung am 13.02.2023 wurde konstatiert, dass es eine Zusammenarbeit mit der AG Querungshilfe geben kann, da diese einzelnen Anliegen und Querungshilfen in ganz Berlin bearbeitet. Das Gremium der AG Mobilität verständigte sich darauf, zur nächsten AG Mobilität alle bereits im gesamten Bezirk bekannten Anträge, Bürgereingaben und Anliegen einzelner Schulgemeinschaften zur Schulwegsicherheit zu sichten und ein strukturelles Verfahren zur Bewältigung der Anliegen systematisch zu bearbeiten. Ob und wie eine AG Schulwegsicherheit vor dem Hintergrund der personellen Situation des gesamten Bezirks Pankow realisiert werden kann, wird Thema der nächsten AG Mobilität am 16.04.2024 sein. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
|
|
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |