Drucksache - VIII-1561  

Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 43. Sitzung am 01.09.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung — Drucksache Nr.: VIII-1561 —

„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortsteil Französisch Buchholz zu erstellen.

Im Zuge der Erstellung des Rahmenplans sollen zunächst ortsbildprägende und ortsbildtypische Strukturen identifiziert, infrastrukturelle Bedarfe ermittelt und städtebauliche Missstände aufgezeigt und daraus konkrete Handlungsbedarfe abgeleitet werden. Insbesondere sollen dabei auch die folgenden Punkte Berücksichtigung finden:

• Aufwertung der städtebaulichen Situation des Dorfangers
• Verbesserung der Kitaplatzversorgung
• Nachhaltige und ortsverträgliche Entwicklung der Wohnbaupotentialflächen unter Berücksichtigung der klimatischen Auswirkungen und der grünen Infrastruktur
• Aufwertung des Hugenottenplatzes
• Verbindung er beiden Zentren an der Hauptstraße und dem Rosenthaler Weg
• Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur mit Fokus auf dem Umweltverbund, insbesondere überörtliche Radwegeverbindungen

Bei der Erstellung des Rahmenplanes ist die Öffentlichkeit von Beginn an im Rahmen eines Werkstattverfahrens einzubeziehen.“ —

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im ersten Zwischenbericht wurde bereits die Erforderlichkeit eines Rahmenplans für den gesamten Ortsteil Französisch Buchholz dargestellt. Für die Erstellung dieses Rahmenplans müssen jedoch die personellen und finanziellen Voraussetzungen nach wie vor erst geschaffen werden. Den Bedarf der personellen Ausstattung betrifft dabei alle planenden Ämter, die in diese Rahmenplanung einbezogen sind.

Für einen wichtigen Teilbereich existiert bereits der Rahmenplan „Alte Schäferei.“ Nach Beschluss dieser Rahmenplanung, der einen Großteil von Französisch Buchholz betrachtet, gehen die konzeptionellen Überlegungen für die drei Potenzialgebiete, Kernfläche westlich und östlich der Schönerlinder Straße sowie in der Baltrumstraße, weiter. Am 29. August 2023 fand das Auftaktgespräch (Kick-off-Veranstaltung) für die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit allen Investorengruppen, den Fachabteilungen des Bezirksamtes Pankow, der Wohnbauleitstelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie den Stadträtinnen und Stadträten des Bezirkes statt. Die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens für die Fläche der Alten Schäferei westlich der Schönerlinder Straße wurde für das erste Quartal 2024 angekündigt.

Die Planungen der Elisabethaue sind seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen noch weiter in der Überlegung.

Parallel fand im Rahmen der Aktualisierung des Stadtentwicklungsplans Wohnen eine besondere Betrachtung des Raumes an der Pasewalker Straße zwischen S-Bahnhof Heinersdorf und dem Ortskern Französisch Buchholz statt (Innenentwicklungskonzept Pasewalker Straße). Die Vergabe dieser Untersuchung ist erfolgt, mit den Ergebnissen wird im März 2024 gerechnet. Die Ergebnisse sollen in die Rahmenplanung für gesamt Französisch Buchholz einfließen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt