Drucksache - 5.Konsensliste

Betreff:

Konsensliste

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

�ltestenrat

Drucksache-Art:

Konsensliste

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin		Vorberatung
07.03.2007	5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin	erledigt

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Anlagen:

Konsensliste der 5. Tagung der BVV

Bezirksverordnetenversammlung

Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

VI. Wahlperiode

Berlin, den 07. M�rz 2007

Konsensliste

zur 5. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 07. 03. 2007

➪ Mittels Blockabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen mehrheitlich in Aussch�sse �berwie�sen bzw. zur Kenntnis genommen:

Lfd.Nr.	Drs. Nr.	Gegenstand der Beratung
1.28	VI-0126	�Antrag� Fraktion der SPD Soziales und �kologisches Bauen durch Baugruppen f�rdern - Block 001 im Sa�nierungsgebiet Teutoburger Platz (Liegenschaftsfonds) Konsens – ohne Aussprache �berweisung in den Ausschuss f�r Fi�nanzen, Immobilienmanagement + Personal – federf�hrend – sowie� in den Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschaftsf�rderung
1.32	VI-0128	�Antrag� Fraktion der SPD Denkmalschutzbericht erstellen! *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschaftsf�rderung*
1.34	VI-0116	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Neuwahlen der Betroffenenvertretungen *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschaftsf�rderung*
1.36	VI-0121	�Antrag� Fraktion der SPD Erst pr�fen, dann entscheiden! *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r �ffentliche Ord�nung, Verkehr und Verbraucherschutz*
1.40	VI-0122	�Antrag� Fraktion der SPD Geschichtsarbeit fortsetzen *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Kultur und Bildung*
1.41	VI-0118	�Antrag� Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen Vision Zero - mehr Verkehrssicherheit f�r Pankow *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss� f�r �ffentliche Ord�nung, Verkehr und Verbraucherschutz*
1.44	VI-0108	�Antrag� Fraktion der CDU Lage der Kinder in Pankow *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Kinder- und Ju�gendhilfeausschuss*
1.46	VI-0106	�Antrag� Gruppe der FDP Elektronische Zeiterfassungssysteme *Konsens – ohne Aussprache �berweisung� in den Ausschuss f�r Finanzen, Immobi�lienmanagement + Personal*
2.1	V-0050	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Bauliche M�ngel in der Kita ''La Cigale'' *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.3	V-1248	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.4	V-1285	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Partnerschaft mit dem F�hrungsunterst�tzungsregiment 38 beenden und Part�nerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.5	V-1297	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Planungsraumkonferenzen im Bezirk fl�chendeckend einf�hren und absichern *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.6	V-1316	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Sportplatz Erich-Weinert-Stra�e�� *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.7	V-1346	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt �nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Schwedter Stra�e 37-40 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.8	VI-0042	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /ZB� Bezirksamt Schulwegsicherung f�r den Schulstandort 2 der Rudolf-D�rrier-Grundschule *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.9	VI-0045	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 13 BezVG /SB� Bezirksamt Schlie�ung Postamt Conrad-Blenkle-Stra�e 1-3 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.11	VI-0093	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans XIX-35d Einschr�nkung des Geltungsbereichs f�r den Bebauungsplan XIX-35 und redak�tionelle Berichtigung der Nummerierung in XIX-35b Einschr�nkung des Geltungsbereichs f�r den Bebauungsplan XIX-35a Aufstellung des Bebauungsplans 3-11 zur planungsrechtlichen Sicherung des Life Science Centers im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.13	VI-0097	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Pankower Aktionsplan gegen h�usliche Gewalt - 1. Fortschreibung 2007-2008 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.14	VI-0098	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt �nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Kanzowstra�e 13 und 14 im Sa�nierungsgebiet Helmholtzplatz *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.15	VI-0100	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt �nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz f�r den Standort Pappelallee 40 - 44 und Lychener Str. 69 und 75/77 *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.16	VI-0101	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Aufteilung der Mittel f�r die ehrenamtliche Arbeit von B�rgerinnen und B�rgern zur Verbesserung der �ffentlichen Infrastruktur *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.17	VI-0102	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes ''Kinderg�rten NordOst'' *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*
2.18	VI-0104	�Vorlage zur Kenntnisnahme � 15 BezVG� Bezirksamt Benennung von Schulen *Konsens – ohne Aussprache zur Kenntnis genommen*

➪ Mittels Einzelabstimmung ohne Aussprache werden folgende Drucksachen ab�gestimmt:

1.9	VI-0103	�Vorlage zur Beschlussfassung� Bezirksamt Berufung der beratenden Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der BVV f�r die VI. Wahlperiode *Konsens – ohne Aussprache mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen*
1.10	VI-0095	�Vorlage zur Beschlussfassung� Bezirksamt Erhaltungsverordnung gem�� 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuchs f�r das Gebiet ''Teutoburger Platz'' im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.11	VI-0025	�Beschlussempfehlung� Ausschuss �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Mehr Sicherheit f�r Kinder am Teutoburger Platz *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.13	VI-0044	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Umwelt und Natur Schallschutz Damerowstra�e *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.17	VI-0081	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Finanzen und Immobilienmanage�ment + Personal Gestaltung der Besprechungsr�ume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im� Haus 9 *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.19	VI-0086	�Beschlussempfehlung� Ausschuss �ffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Danziger Stra�e umgestalten *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.22	VI-0090	�Beschlussempfehlung� Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Wirtschafts�f�rderung Verbesserung des �ffentlichen Raumes in den Sanierungsgebieten *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.33	VI-0094	�Antrag� Ausschuss f�r Gesundheit, Arbeit und Soziales Behindertenkonzeption�� 2. Ausfertigung *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*
1.43	VI-0123	�Antrag� Fraktion der SPD Wahlplakatierung - saubere Laternen nach der Wahl *Konsens – ohne Aussprache einstimmig beschlossen*

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