Recherche - Beschlüsse  

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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 25.04.2024
Ö 4.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenDie Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen (IX-0756 BVV 22.09.2023 Einreicher SPD, ff Mobilität, mitberatend Klima )
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBesseres Miteinander im Schlosspark (BVV 13.12.2023 Einreicher Bü90/Grüne, CDU und FDP ff Klima, mitberatend Mobilität (Beschlussempfehlung liegt vor) )
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 25.04.2024
Ö 5.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenEinfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.3 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf
Fraktion der CDU - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport     Mi, 24.04.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 13.03.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtSachstand Beschulung Geflüchteter Kinder & Jugendlicher (Steffen Wiegleb / Regionale Schulaufsicht Pankow)    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt (BzStR Jörn Pasternack)    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSachstand Tesla Gemeinschaftsschule    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtAktuelle Haushaltssituation / Übersicht Budgetergebnisse des Schul- und Sportamtes und Auswirkungen des Haushaltsdefizits auf den EP 37   - ohne Termin -
Ö 7 erledigtBeratung Drucksachen:    - ohne Termin -
Ö 7.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenEine Europaschule endlich auch für Pankow
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8 erledigtErgänzung Jahresplanung    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Partizipations- und Integrationsausschusses     Di, 23.04.2024
Ö 3.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 3.3 im Ausschuss abgelehntIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 17.04.2024
Ö 1.1 erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2 erledigtEinwohnerfragestunde   - ohne Termin -
Ö 1.3 erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.4 im Ausschuss abgelehntDringlichkeitsanträge   - ohne Termin -
Ö 1.4.1 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.5.1 beantwortet"Bärenhitze" und Hitzeschutz in Pankow
BV Ulrike Rosensky (Fraktion der SPD) - ohne Termin -
Ö 1.5.2 beantwortetFlüchtlinge im östlichen Prenzlauer Berg, hier: Blumenviertel PLR 50 Volkspark Prenzlauer Berg III
BV David Paul (Fraktion der CDU) - ohne Termin -
Ö 1.6 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 1.7.1 erledigtBericht der Seniorenvertretung   - ohne Termin -
Ö 1.7.2 erledigtVorstellung des Projektes „Digital-Zebra“   - ohne Termin -
Ö 1.7.3 ohne Änderungen in der BVV beschlossenFreies WLAN für Senior:innen
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.7.4 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMiteinander des Fuß- und Radverkehrs am S-Bahnhof Prenzlauer Allee gewährleisten
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.8 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKonsensliste   - ohne Termin -
Ö 1.9 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses
Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Linksfraktion, Fraktion der SPD, Fraktion der CDU, Fraktion der AfD, Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 1.10 in der BVV abgelehntBesetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.11 ohne Änderungen in der BVV beschlossenTechnische Fortschreibung zum Investitionsprogramm für 2024 bis 2028 des Bezirks Pankow
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 1.12 ohne Änderungen in der BVV beschlossenGrünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.13 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.14 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZukunft für Wohnprojekte in Pankow
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.15 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSpäti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.16 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.17 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVerkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.18 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.19 ohne Änderungen in der BVV beschlossenInklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.20 mit Änderungen in der BVV beschlossenKastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.21 beantwortetBleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.22 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.23 überwiesenBürokratieabbau vorbereiten – Screening im Bezirksamt starten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.24 vertagtHeidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse
Linksfraktion und Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.25 vertagtFahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.26 vertagtEine KV-Notdienstpraxis für Pankow
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.27 vertagtPilotprojekt nutzen - Freibad Pankow ganzjährig für Bewegungs- und Sportangebote öffnen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.28 vertagtPoller vor der Grundschule in Rosenthal
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.29 ohne Änderungen in der BVV beschlossenWechselstelle Masurenstraße
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.30 vertagtKeine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.31 vertagtKulturelle Teilhabe für Pankower*innen mit wenig Einkommen ermöglichen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.32 überwiesenSichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.33 vertagtResolution: Gemeinsames Statement des Integrationsbeirates Pankow und des Partizipations- und Integrationsausschusses
Ausschuss für Partizipation und Integration - ohne Termin -
Ö 1.34 überwiesenAkkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.35 ohne Änderungen in der BVV beschlossenKommunale Galerie Parterre uneingeschränkt nutzbar machen
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.36 überwiesenEin Update für die Ausbildungsoffensive Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.37 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicher zur PepperMont-Schule
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.38 vertagtZusätzliche Ampel für Radfahrende am S-Bahnhof Pankow
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.39 überwiesenNetzwerk Handwerk in Pankow
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 1.40 überwiesenModellprojekt zur Förderung des Fußverkehrs in Pankow – mit dem Tiroler Viertel fangen wir an
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.41 vertagtBringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.42 überwiesenPanke-Radweg fit für den Sommer machen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.1 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBelegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern
Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.2 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenEvaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.3 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKonzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Fraktionen SPD und CDU - ohne Termin -
Ö 2.4 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAngebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!
BV Matthias Zarbock (Linksfraktion) - ohne Termin -
Ö 2.5 vertagtGrüner Kiez Pankow - Sicherung der Wohn- und Lebensqualität bei Nachverdichtungsvorhaben der GESOBAU AG in Pankow
BV Matthias Zarbock (Linksfraktion) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 2.6 vertagtMehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.7 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenMachbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.8 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVerkehrsberuhigung im Komponistenviertel
BV Johannes Kraft und BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 2.9 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenNegative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.10 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenUmsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften - ohne Termin -
Ö 2.11 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBebauungsplan 3-83 – Verlagerung des Verkehrs ins Blumenviertel frühzeitig verhindern
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.12 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenStraßenbeleuchtung im Schönerlinder Weg
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.13 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenHaushaltsplanberatungen zum Bezirkshaushalt 2022/23
Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung - ohne Termin -
Ö 2.14 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenAnwohnende schützen – Abkürzungsverkehr durch die Talstraße beenden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.15 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBeschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.16 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVoraussetzungen zur Übernahme der Planung und Projektentwicklung des Gewerbegebietes Buchholz-Nord durch die WISTA Management GmbH
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - ohne Termin -
Ö 2.17 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenStellplätze für Carsharing am S-Bahnhof Prenzlauer Allee
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.18 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenDurchgangsverkehre in der Georg-Benjamin-Straße und Theodor-Brugsch-Straße reduzieren
BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 2.19 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBeteiligung im B-Plan-Verfahren sicherstellen
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen - ohne Termin -
Ö 2.20 vertagtAngebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.21 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenAG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Fraktion der SPD, Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.22 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKindergesundheit und Kinderschutz in Pankow
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.23 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenDatenprojekt zur Schulwegsicherheit
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.24 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenDurch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern!
Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, Linke, SPD, CDU und FDP - ohne Termin -
Ö 2.25 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenMülleimer an der Landsberger Allee zwischen S-Bahnhof und Danziger Straße aufstellen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.26 vertagtHitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.27 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenFrauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.28 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.29 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKöpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite
Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 2.30 vertagtDen Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen!
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.31 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenEine Gedenktafel für die Opfer von geschlechtsbezogener Gewalt im Bezirk Pankow
Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD - ohne Termin -
Ö 2.32 vertagtEine "La Panchina Rossa" auch für Pankow
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.33 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenSelbstverteidigungskurse für Mädchen und Frauen an der Volkshochschule Pankow
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.34 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenGeburtshaus Maja dauerhaft sichern!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.35 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVersorgung coronapositiver obdach- und wohnungsloser Menschen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.36 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenJugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.37 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenHinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.38 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKinder- und Jugendeinrichtung OC 23 in Weißensee sichern!
Kinder- und Jugendhilfeausschuss - ohne Termin -
Ö 2.39 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenGedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933
Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 2.40 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNetzwerk der Wärme auch in Pankow!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.41 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVerkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren
Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und SPD - ohne Termin -
Ö 2.42 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.43 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenLandesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) für den Bereich Kinder und Jugend in Pankow vorantreiben
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.44 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenEin Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.45 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenRettet die Kiezkneipe – Kneipengipfel zur Unterstützung der Pankower Gastronomie einberufen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.46 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenOptimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.47 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenMitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.48 vertagtDen beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.49 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAufteilung der Mittel für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN)-Einzelmaßnahmen
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.50 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBenennungsabsicht einer Privatstraße im Ortsteil Niederschönhausen in „Rubinweg“
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.51 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenInformation über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2023
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.52 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNachberufung von 2 Mitgliedern für den Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderungen für die IX. Wahlperiode
Bezirksamt - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 11.04.2024
Ö 4.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSchluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 11.04.2024
Ö 1 erledigtProtokollkontrolle (Protokoll vom 22.02.2024 und 14.03.2024)   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtVorstellung und Diskussion des Entwurfs eines Ausschussantrages: Kastanien-Viertel - Sicher und lebenswerter ohne Durchgangsverkehr   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtÜberwiesene Drucksachen   - ohne Termin -
Ö 4.1 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenDurchgangsverkehr in Buchholz reduzieren – Verkehrssicherheit erhöhen
BV Denise Bittner und BV Daniel Hauer (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 4.2 im Ausschuss abgelehntRadschnellweg „Panketrail“ nicht gegen Anwohner planen!
BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 4.3 zurückgezogenPlanungsgrundlage für die Verbesserung der Verkehrssicherheit
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 4.4 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 4.5 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBesseres Miteinander im Schlosspark ((mitberatend))
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.6 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenP+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.7 vertagtEinfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 4.8 vertagtZebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 4.9 vertagtU-Bahnhof Eberswalder Straße für Inklusionssportpark fit machen. Zweiten Fahrstuhl am Nordende planen jetzt!
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 4.10 vertagtBarrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSonstiges Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Soziale, Senior:innen und Gesundheit sowie für Mobilität und öffentliche Ordnung    - ohne Termin -
 
öffentliche Sitzung der AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 11.04.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 20.02.2024   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtFamilienförderung   - ohne Termin -
Ö 3.1 erledigtDiskussion Ergebnisse Beteiligungsprozess   - ohne Termin -
Ö 3.2 erledigtDiskussion Familienpolitische Leitlinien   - ohne Termin -
Ö 3.3 erledigtStand Interessenbekundungsverfahren Familienzentrum Mühlenkiez   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtJugendförderung   - ohne Termin -
Ö 4.1 erledigtStand Bearbeitung des Jugendförderplanes   - ohne Termin -
Ö 4.2 erledigtBeratung Projektstruktur Förderkriterien Jugendförderung 3. Lesung   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtJahresplanung (bei Bedarf Aktualisierung)   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
öffentliche Sondersitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 11.04.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtRealisierung zusätzlicher Unterstützung der in jüngster Vergangenheit durch rechtsextreme Bedrohung betroffenen Jugendfreizeiteinrichtung JUP – Beschluss einer Ausschreibung   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 09.04.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtAbstimmung zur Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSituation von Menschen mit Pflegebedarf in Pankow – Verhältnis von Versorgungsbedarfen und -angeboten   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtKatastrophenschutz im Bezirk – Fokus auf Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen bei Extremwetter und auf Vorbereitung Hitzehilfe 2024   - ohne Termin -
Ö 7 erledigtPlan Bezirksamt zur Aufarbeitung und künftigen Vermeidung von Arbeitsrückständen   - ohne Termin -
Ö 8 erledigtÜberwiesene Drucksachen   - ohne Termin -
Ö 8.1 vertagtSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 8.2 vertagtTräger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 8.3 vertagtUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 8.4 vertagtIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften     Di, 09.04.2024
Ö 6.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenWebsite des Bezirks in englischer Sprache
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenWeißenseer Kultursommer als Fest mit Tanz und Musik sichern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 21.03.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle vom 25.01.2024, 15.02.2024 und 29.02.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtWahl eines oder einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtVorstellung der AG Jungen*Arbeit    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtVorstellung und Schlussfolgerungen Beteiligungsprozess familienpolitische Leitlinien    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtBeratung von Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 6.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenTräger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 8 erledigtBerichte aus den Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
Ö 9.1 erledigtVorbereitung der nächsten Sitzung   - ohne Termin -
 
Fortsetzung 21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 20.03.2024
Ö 1.32 zurückgezogenMittel für Infrastruktur bei Flüchtlingsunterkünften anfordern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.33 überwiesenBarrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.34 überwiesenIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.35 überwiesenWeißenseer Kultursommer als Fest mit Tanz und Musik sichern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.36 überwiesenTransparenz bei öffentlichen Baumfällungen – regelmäßige und vollständige Listen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.8 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBerufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.17 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenPush statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und Bürger:in
Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 2.23 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenRäume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.24 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenLernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße
Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, CDU, FDP - ohne Termin -
Ö 2.28 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenLatte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein
BV Katja Ahrens, Roland Schröder (SPD Fraktion) für Bürger_innen - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Beteiligung und Wirtschaftsförderung     Di, 19.03.2024
Ö 1 erledigtBeschluss über die Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht des Bezirksamts    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtDrucksachen    - ohne Termin -
Ö 4.1 erledigtMehr Schutzplätze für Frauen und Kinder IX-0713   - ohne Termin -
Ö 4.2 vertagtBei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 4.3 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenBänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5 erledigtArbeitsplan 2024    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung     Di, 19.03.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtBericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtNeubauten Schule, Sachstand und Übersicht zu Vorhaben in 2024; BE Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 5.1 vertagtHeizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), ohne Mitberatung)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2 vertagtSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten ((Linksfraktion), mitberatend Soziales, Senioren*innen und Gesundheit (dort auf Tagesordnung am 12.03.2024))
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 5.3 zurückgezogenProjekt "BIB Panko - kommunale Bewegungsförderung im Bezirk Pankow für die Altersgruppen 65 und älter"
BV Dr. Oliver Jütting (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für die Seniorenvertretung - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges mit Fortschreibung der Arbeitsplanung 2024   - ohne Termin -
 
6. außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag der Fraktion der SPD vom 13. März 2024 zum Thema "Pankower Tor"     Mo, 18.03.2024
Ö 1 erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtPankower Tor (konkretisierende Tagesordnungpunkte werden ggf. nachgereicht)   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 14.03.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung ((5 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle – vorliegende Protokolle – 22.02.2024, 01.02.2024 und 18.01.2024 ((5 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 3.1 erledigtBericht Bezirksbürgermeisterin, Fragen und Diskussion ((ca. 10 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 3.2 erledigtBericht Bezirksstadträtin, Fragen und Diskussion ((ca. 10 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtDrucksachen   - ohne Termin -
Ö 4.1 vertagtSchluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen ((ca. 15 Minuten))
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 5 erledigtThemenschwerpunkt:   - ohne Termin -
Ö 5.1 erledigtfreiraumplanerischen Wettbewerb mit dem Titel "Klimaangepasste Neugestaltung der Mühlenpromenade" Ziele des Wettbewerbs und den geplanten Ablauf vorstellen – Stadtentwicklungsamt, Stadtrat Herr Bechtler, Frau Rusteberg ((35 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 5.2 erledigtVerwendung Gutachtenmittel (Kapitel 4300, Titel 52610 Gutachten): Spielplatzplanung, Boden - und Grundwasserschutz/orientierende Untersuchung ((35 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges -Vorbereitung nächste Sitzung 11.04.2024   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 14.03.2024
Ö 1
erledigtProtokollkontrolle (Protokoll vom 01.02.2024 und 22.02.2024)    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtFortschreibung Konzept zur Genehmigung von Straßensondernutzungen i.V.m. überwiesene Drucksache IX-0753 - Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen    - ohne Termin -
Ö 2.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSpäti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 4.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 4.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenVerkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 4.3
vertagtRadschnellweg „Panketrail“ nicht gegen Anwohner planen!
BV Denise Bittner (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 4.4
vertagtPlanungsgrundlage für die Verbesserung der Verkehrssicherheit
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 4.5
zurückgezogenHaltestellen der Buslinie 259 in Berlin-Buch
Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 5
erledigtSonstiges    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport     Mi, 13.03.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 31.01.2024   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtAusschreibungen Schulmittagessen 2024 - 2028   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht aus dem Bezirksamt (BzStR Jörn Pasternack)   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBeratung Drucksachen   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtEine Europaschule endlich auch für Pankow
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtSichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6
erledigtOberschulbau in Pankow (Gäste: Staatssekretär Torsten Kühne, BzStR Cornelius Bechtler)   - ohne Termin -
Ö 7
erledigtAuswirkungen des neuen Landeshaushalts auf die BSO in Pankow   - ohne Termin -
Ö 8
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 12.03.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtAbstimmung zur Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtZeitplan Bezirksamt Sozialamt    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtBeauftragte/r für Gute Arbeit    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 7.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenZukunft für Wohnprojekte in Pankow
Gruppe der FDP und Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenInklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.3 vertagtSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.4 zurückgezogen"Berliner Hausbesuche" auch in Pankow
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 7.5 vertagtUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 7.6 vertagtTräger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 8 erledigtJahresplanung und Termine    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 29.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle vom 25.01.2024, 15.02.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtVerständigung zur Verwendung von Mitteln im Zusammenhang mit Rakäthe    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtVorstellung der AG Mädchen*arbeit    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtBericht zur aktuellen Situation in Buch    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtVerständigung jugendpolitische Leitlinien    - ohne Termin -
Ö 8 erledigtBericht zur aktuellen Situation des JUP   - ohne Termin -
Ö 9 erledigtBeratung von Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 9.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 10 erledigtBerichte aus den Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII   - ohne Termin -
Ö 11 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
Ö 11.1 erledigtVorbereitung der nächsten Sitzung    - ohne Termin -
 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 28.02.2024
Ö 1.1 ohne Änderungen in der BVV beschlossenAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2 erledigtEinwohnerfragestunde   - ohne Termin -
Ö 1.3 erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.4 erledigtAktuelle Stunde zum Thema "Pankower Tor" auf Antrag der Fraktion der SPD   - ohne Termin -
Ö 1.5 erledigtDringlichkeitsanträge   - ohne Termin -
Ö 1.6.1 beantwortetAuflösung der Pauschalen Minderausgaben - Kürzungen bei den freiwilligen sozialen Leistungen?
BV Maria Bigos (Linksfraktion) - ohne Termin -
Ö 1.6.2 beantwortetFest an der Panke 2023
BV Maria Bigos (Linksfraktion) - ohne Termin -
Ö 1.7 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 1.8 erledigtKonsensliste   - ohne Termin -
Ö 1.9 gewähltNachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten auf Antrag der Fraktion der SPD
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.10 gewähltWahl eines Bürgerdeputierten auf Antrag der Linksfraktion
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.11 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVorschlagslisten für die Programmplanung 2025
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 1.12 in der BVV abgelehntHielscherstraße zur Fahrradstraße entwickeln
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.13 ohne Änderungen in der BVV beschlossenRoadmap zum Ausbau von Solarenergie in Pankow
Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.14 in der BVV abgelehntParkpflegewerk Schlosspark Schönhausen für Stadtnatur und Klimagesundheit
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.15 in der BVV abgelehntStraßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.16 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSpeedanzeigen für den Radverkehr
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.17 ohne Änderungen in der BVV beschlossenWeltweit Leben retten: Informationsoffensive zur Möglichkeit der Stammzellenspende gegen Blutkrebs in Pankow starten
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.18 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVHS-Angebote auf Englisch ausbauen
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.19 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBarrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend
Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.20 ohne Änderungen in der BVV beschlossenChristine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.21 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2022
Bezirksamt Soll: 05.06.2024
Ist: 21.02.2024
Termingerecht am 21.02.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

Ö 1.22 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBötzowviertel verkehrsberuhigt und lebenswert
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.23 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVinetakiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr!
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.24 in der BVV abgelehntNetzwerk der Wärme fortführen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.25 ohne Änderungen in der BVV beschlossenNotbetten für obdachlose Frauen schaffen, mit einer neuen 24/7 Unterkunft in Pankow!
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.26 überwiesenTräger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 1.27 beantwortetBauen verboten? Blockade und Stillstand wichtiger Pankower Projekte durch ideologisches „Handeln“ des Bezirksamts Pankow.
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.28 überwiesenKeine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.29 ohne Änderungen in der BVV beschlossenÜber die Hansastraße zum Sport – sicherer und besser ankommen!
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.30 ohne Änderungen in der BVV beschlossenÖffentliches WLAN in Pankow
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.31 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 05.06.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.32 vertagtMittel für Infrastruktur bei Flüchtlingsunterkünften anfordern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.33 vertagtBarrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.34 vertagtIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.35 vertagtWeißenseer Kultursommer als Fest mit Tanz und Musik sichern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.36 vertagtTransparenz bei öffentlichen Baumfällungen – regelmäßige und vollständige Listen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.1 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVorsorge für weiter wachsenden Bezirk treffen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.2 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenÜbertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.3 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenKeine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg
Fraktion der SPD, Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.4 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenQuerungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.5 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenQuerungssicherheit Blankenburger Chaussee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.6 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGehwegschäden in Berlin Heinersdorf
BV Johannes Kraft (Fraktion der CDU) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 2.7 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.8 vertagtBerufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.9 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenFußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 2.10 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenFußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.11 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenDenkmalschutz für Elemente des ehemaligen Mauerstreifens am S-Bahnhof Wollankstraße / Schulzestraße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.12 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenPersonelle Ausstattung zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Sportentwicklungsplans für Pankow
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit - ohne Termin -
Ö 2.13 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenZufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.14 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenErste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.15 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenDenkmalpflegeplan mit Bürger:innenbeteiligung
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 2.16 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenOrientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.17 vertagtPush statt Pull: Mit KiezRadar zum direkten Draht zwischen Amt und Bürger:in
Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 2.18 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.19 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGeregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 2.20 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenOptimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.21 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenAngebot „Täterarbeit häusliche Gewalt“ als Präventionsmaßnahme
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Linksfraktion, Fraktion der SPD, Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.22 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenMehr Verkehrssicherheit in der Achillesstraße zwischen Lossebergplatz und Bucher Chaussee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.23 vertagtRäume zur Zwischennutzung für kulturelle Zwecke identifizieren
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 2.24 vertagtLernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße
Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, CDU, FDP - ohne Termin -
Ö 2.25 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenSportboxen für Pankow
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.26 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGegen das Vergessen: Die Stolperstein-App mit Pankows Möglichkeiten verbreiten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.27 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenOptimierung der Ampelpassage am Antonplatz und an der Albertinenstraße über die Berliner Allee
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.28 vertagtLatte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein
BV Katja Ahrens, Roland Schröder (SPD Fraktion) für Bürger_innen - ohne Termin -
Ö 2.29 mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenÖffentliche Sportmöglichkeiten transparent machen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 2.30 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenWeitergabe der BA-Protokoll an die Bezirksverordnetenversammlung
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 2.31 mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBenennung der Straße 5 im Ortsteil Heinersdorf in „Emblastraße“
Bezirksamt - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 22.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung über die Tagesordnung ((5 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle – Protokolle – 01.02.2024 und 18.01.2024 ((5 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht Bezirksstadträtin plus stellv. Bericht Bezirksbürgermeisterin, Fragen und Diskussion ((ca. 15 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtThemenschwerpunkt   - ohne Termin -
Ö 4.1 erledigtStand Erarbeitung Erstellung des Klimaschutzkonzepts ((ca. 60 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 4.2 erledigtVerwendung Gutachtenmittel (Kapitel 4300, Titel 52610 Gutachten): Spielplatzplanung, Boden - und Grundwasserschutz/orientierende Untersuchung ((35 Minuten))   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSonstiges -Vorbereitung nächste Sitzung 14.03.2024   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 22.02.2024
Ö 6 im Ausschuss abgelehntBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 7.1 vertagtSpäti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 7.2 vertagtSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Gruppe der FDP - ohne Termin -
 
gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen sowie Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften     Mi, 21.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtKulturareal Ernst-Thälmann-Park – Führung, Sachstand zum aktuellen Verfahren und Fragen   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit     Di, 20.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtAbstimmung zur Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBearbeitungsrückstände im Sozialamt    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtBeauftragte/r für Gute Arbeit    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 7.1 vertagtZukunft für Wohnprojekte in Pankow
Gruppe der FDP und Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.2 vertagtSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7.3 vertagt"Berliner Hausbesuche" auch in Pankow
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 7.4 vertagtUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 8 erledigtaktualisierte Jahresplanung    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften     Di, 20.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung ((2 min))   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle – Protokoll vom 16.01.2024 ((3 min))   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtAuswertung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Genehmigungen sowie Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften zum Thema „Westfläche“ - Pankower Tor   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtStatusbericht Sanierungsvorhaben Prater und Thälmann-Areal    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBericht aus dem Bezirksamt und Nachfragen ((15 min))   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtDiskussion zu einem möglichen Ausschussantrag zum Thema: Ermäßigungen für bezirkliche Kulturveranstaltungen für Seniorinnen und Senioren (siehe Anlage)    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtDrucksachenberatung    - ohne Termin -
Ö 7.1 vertagtWebsite des Bezirks in englischer Sprache (federführend)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8 erledigtPlanung der nächsten Sitzung am 09.April 2024    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges ((5min))   - ohne Termin -
 
öffentliche Sitzung der AG Kinder- und Jugendhilfeplanung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Di, 20.02.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 18.01.2024    - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBeratung Projektstruktur Förderkriterien 2. Lesung (Umsetzung des KJHA Beschlusses vom 30.11.2023)    - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBegleitung der Erstellung des Familien- und Jugendförderplanes durch den KJHA    - ohne Termin -
Ö 5
erledigtErgebnisse Beteiligungsprozess von Kindern und Jugendlichen    - ohne Termin -
Ö 6
erledigtDiskussion Jugendpolitische Leitlinien    - ohne Termin -
Ö 7
erledigtJahresplanung 2024 (siehe Entwurf im Anhang)    - ohne Termin -
Ö 8
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses     Do, 15.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Abstimmung der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle vom 25.01.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtStädtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung – Programmplanung 2025    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtErste Verständigung zu jugendpolitischen Leitlinien    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtVorstellung der Befragung von Outreach    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtVerständigung zur Verwendung von Mitteln im Zusammenhang mit Rakäthe    - ohne Termin -
Ö 7 erledigtBeratung von Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 7.1 vertagtUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 8 erledigtBericht aus dem Bezirksamt (BE BzStRin Tietje)    - ohne Termin -
Ö 8.1 erledigtFlexibudget    - ohne Termin -
Ö 8.2 erledigtSanierungsmittel Familienförderung – Übersicht über beantragte Mittel    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtBerichte aus den Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII    - ohne Termin -
Ö 10 erledigtArbeitsplanentwurf für das Jahr 2024    - ohne Termin -
Ö 10.1 erledigtVorschlag der CDU-Fraktion    - ohne Termin -
Ö 11 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
Ö 11.1 erledigtVorbereitung der nächsten Sitzung    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Geschäftsordnung     Do, 15.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung & Abstimmung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle (30.11.2023 und 11.01.2024)   - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht aus dem Bezirksamt   - ohne Termin -
Ö 3.1 erledigtWahlamt: Auswertung der Wiederholungswahlen zum Bundestag, Vorbereitung der Europawahl, Stand zur Einrichtung eines dauerhaften Wahlamtes   - ohne Termin -
Ö 3.2 erledigtBürgeramt: Stand zum Standort für ein neues Bürgeramt und Stand zur Drucksache IX-0507 „Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern   - ohne Termin -
Ö 3.3 erledigtWohnungsamt: Stand zur Drucksache IX-0439 „Zeitnahe Auszahlung der Entlastungsleistungen sicherstellen“   - ohne Termin -
Ö 4 erledigtÜberwiesene, noch nicht befasste Drucksachen   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtArbeitsplanung 2024   - ohne Termin -
Ö 6 erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Beteiligung und Wirtschaftsförderung     Di, 13.02.2024
Ö 1
erledigtProtokollkontrolle    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtBericht des Bezirksamts    - ohne Termin -
Ö 3
erledigtWahl zum Ausschussvorsitz    - ohne Termin -
Ö 4
erledigtVorstellung der Ausbildungsoffensive sowie des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit ((Wirtschaftsförderung Pankow)    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtDrucksachen    - ohne Termin -
Ö 5.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenMehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtBei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtBänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 6
erledigtArbeitsplanung 2024    - ohne Termin -
Ö 7
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung     Di, 13.02.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtBericht der Bezirksbürgermeisterin im öffentlichen Teil    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtBericht des Bezirksstadtrats für Schule, Sport und Facility Management im öffentlichen Teil    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtPersonalentwicklung, Besetzungen, Vakanzen; BE Bezirksbürgermeisterin   - ohne Termin -
Ö 5 erledigtBezirkliches Nachbarschaftsprogramm (ehemals Masterplan Integration und Sicherheit), Sachstand und Haushaltsdurchführung; BE Bezirksbürgermeisterin    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtÜberwiesene Drucksachen    - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtSpielplätze als gesunde und kühle Oasen Pankows für naturnahes Spiel ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) )
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 ((Bezirksamt) )
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 6.3 vertagtPro Kind ein Baum – Jahrgangspflanzungen mit den Berliner Forsten ((Linksfraktion))
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 6.4 vertagtHeizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule ((Fraktion Bündnis 90/Die Grünen))
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 6.5 vertagtSchließfächer für obdachlose Menschen einrichten ((Linksfraktion))
Linksfraktion - ohne Termin -
Ö 7 erledigtSonstiges mit Arbeitsplanung 2024   - ohne Termin -

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