Auszug - Beratung Projektstruktur Förderkriterien 2. Lesung (Umsetzung des KJHA Beschlusses vom 30.11.2023)   

Herr Gloger leitet zum Thema ein und bittet um eine Erstellung einer Beschlussvorlage für den KJHA. Er schlägt vor die ursprüngliche Idee eines Fachtages zu dem Thema Förderkriterien wieder aufzugreifen. Frau Tietje erläutert die Herausforderung des Tagesordnungspunktes und beschreibt ihre Erwartungshaltung an den Ausschuss: „Der Ausschuss soll Kriterien/Ziele benennen für die Verteilung der Gelder“. Sie beschreibt die Sicht des Jugendamtes und benennt Pro und Contras einiger möglicher/fiktiver Kriterien. Herr Cersovsky erläutert, dass eine dogmatische Anwendung von Kriterien als Mittelvergabe aus seiner Sicht ungeeignet sind und plädiert für eine erweiterte Interpretation des Worts Kriterien. Herr Schlüter schließt sich dem an und plädiert eher für die Begriff „Ziele“ und „Steuerungsinstrument“ – er führt seine Gedanken an der Schließung der JFE Rakäthe aus. Herr Jäger führt seine Erfahrungen aus der letzten Projektgruppe Förderkriterien aus und beruft sich auf den Jugendförderplan und den Fachstandard Umfang und das QM-Handbuch der Jugendförderung, welche den Rechtsrahmen setzen (die möglichen Kriterien des KJHA nicht zuwiderlaufen dürfen). Er beschreibt die Finanzierungsgeschichte der Jugendförderung in Pankow und befürwortet den Blick nicht nur auf die freien Träger zu lenken (sondern auch die öffentlichen Angebote zu untersuchen/einzubeziehen). Herr Sorge erläutert das Problem aus der AG Förderkriterien einen Auftrag umzusetzen ohne zuverlässige Finanzierungsgrundlage (Sondergelder aus bestimmtem Anlass vom Senat etc.). Herr Jäger befürwortet nur die Gelder aus der Kosten-Leistungs-Rechnung als Arbeitsbasis zu nehmen, da diese i.d.R. verlässlich gezahlt werden und nicht einmalig/anlassbezogen sind. Herr Schlüter befürwortet inhaltliche Ziele an („Bedarfe der Altersgruppen in den Bezirksregionen“ oder „Umzug aller Einrichtungen in bezirkseigene Objekte“) welche unabhängig von der Finanzierung zu betrachten/umzusetzen sind. Herr Schlüter moniert auch die Kommunikation zwischen der Projekt- und Lenkungsgruppe der vergangenen AG Förderkriterien und die späte Rückmeldung über diese Störung im Arbeitsprozess an den KJHA. Er Gloger ergänzt die wenigen Termin der AG, welches aus seiner Sicht auch eine Ursache für das Scheitern der AG war. Herr Gloger befürwortet ebenfalls einen Fachtag „Förderkriterien“, um dieses Thema zu bearbeiten, da die Regionalrunden des FD1 aus seiner Sicht nur bedingt geeignet sind. Frau Tietje legt dar, dass die KLR nur bedingt geeignet ist, um eine fachliche Grundlage für die Erstellung von Förderkriterien zu sein. Sie hält fest, dass es in der AG Planung anscheinend unklar bzw. sehr individuelle Vorstellungen gibt, bezügliche der Operationalisierung des Begriffs „Förderkriterien“. Herr Sorge beschreibt die Erfassungsprobleme des Instruments KLR und führt dies am Beispiel des Würfels in Buch für Frau Klotz auf Nachfrage aus. Frau Klotz befürwortet eine Betrachtung des Themas aus Sicht der Zielgruppe, sie erinnert an die Debatte um die Themen „Jugendorte“ und „Inklusion“.  Frau Tietje erläutert die Auswirkungen der KLR auf einige größere/bezirkseigene Objekte, welche aufgrund der Größe der Fläche und dem geringen Personal nur bedingt pädagogisch genutzt werden können. Herr Thönelt (Vertretung Fr. Berthold) befürwortet eine Arbeit an Kriterien, die die Angebotsstruktur sichern (Öffnungszeiten, Zielgruppen, Miet- oder Bezirksobjekt) und befürwortet erst im Anschluss qualitative Kriterien zu erarbeiten/anzuwenden. Herr Keßler erläutert, dass der KJHA aus seiner Sicht kein Recht hat auf die inhaltliche Arbeit der freien Träger einzuwirken (geht seiner Meinung nach nur bei öffentlichen Trägern). Er befürwortet nochmals die Einbeziehung der AG Haushalt, um einen Finanzierungsgrundlage abzusichern. Herr Schlüter widerspricht Herr Keßler und erläutert seine Haltung anhand des Jugendförderplans, welcher Inhalte vorgibt. Herr Jäger erläutert nochmals die Rechtsgrundlagen (§11 SGB VIII, diverse AV, KJSG etc.) welche zwingend einzuhalten sind. Er befürwortet die Einbeziehung der Daten der Jugendhilfeplanung, um Bedarfe und Soll-Plätze zu ermitteln. Herr Jäger erläutert aber auch, dass es möglich ist an Inhalten (die durch den KJHA als Schwerpunkt bestimmt werden können), Gelder zu verteilen (zum Beispiel Buch als Brennpunkt stärker zu versorgen). Frau Klotz fasst mögliche Kriterien, die aufgezählt wurden, zusammen, Frau Tietje erinnert daran, dass sehr viele Daten vorhanden sind und mitgebracht werden könnten. Frau Tietje erläutert nochmals, dass das JA keine Arbeit aufnimmt ohne klaren/eineindeutigen Handlungsauftrag des Amtes. Herr Prinz erläutert anhand des Protokolls, dass die Uneinigkeit des Begriffs „Kriterien“ und deren Anwendung die Ursache ist für den geringen Fortschritt ist. Herr Schlüter lehnt einen Fachtag ohne Klärung/Operationalisierung des Begriffs ab, es würde den Personenkreis nur vergrößern aber keine Klärung herbeiführen und erläutert nochmals seine Sicht der Interpretation der Kriterien als Steuerungsziele. Der Vorschlag eine weitere UAG zur AG-Planung zu gründen, wird abgelehnt und Herr Gloger schließt den TO.