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Auszug - Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße
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Seitens der Fraktion der SPD wird das Rederecht für Herrn Höpfner beantragt und einstimmig erteilt. Nach Abschluss der Debatte beantragt die Linksfraktion eine Auszeit von 15 Minuten. Die Tagung der BVV wird um 21.10 Uhr fortgesetzt. Die SPD-Fraktion beantragt die namentliche Abstimmung für den Ursprungsantrag. Zunächst erfolgt die Abstimmung zu dem vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der mit 10 Ja-Stimmen, 25 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt wird. In namentlicher Abstimmung wird der Ursprungsantrag mit 25 Ja-Stimmen, 22 Gegenstimmen und ohne Enthaltungen mehrheitlich beschlossen. Das namentliche Ergebnis ist der Anlage zu entnehmen. Anschließend gibt Herr Axel Lüssow (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) eine persönliche Erklärung gemäß § 47 Abs. 3 der Geschäftsordnung zu Protokoll.
Realisierung:
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