Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Digitalisierung an den Schulen  
Enthält Anlagen
2388/VIII  
Ö 1.2  
Zur Umgestaltung des Cecilienplatzes in Kaulsdorf-Nord  
Enthält Anlagen
2483/VIII  
Ö 1.3  
Zum Erdgeschoss des im Bau befindlichen Hochhauses am neu gestalteten Kastanienboulevard  
Enthält Anlagen
2505/VIII  
Ö 1.4  
Zu den Sporthallen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
2509/VIII  
Ö 1.5  
Zu Plänen im Bereich alte Gärtnerei  
Enthält Anlagen
2510/VIII  
Ö 1.6  
Zu einer eventuellen Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
2511/VIII  
Ö 1.7  
Zum Bau einer 3-Felder-Turnhalle auf dem Gelände zwischen Heerstraße, Eschenstraße, Eichhornstraße, Birkenstraße und Bergedorfer Straße - Bebauungsplan 10-15  
Enthält Anlagen
2517/VIII  
Ö 1.8  
Zu Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs ? Bau eines Radweges östlich parallel zur Wuhle Teil A und Teil B  
Enthält Anlagen
2512/VIII  
Ö 1.9  
Zur Machbarkeitsuntersuchung Eisenacher Straße / Hellersdorfer Brücken  
Enthält Anlagen
2513/VIII  
Ö 1.10  
Zu den Raum- und Flächenverhältnissen für Kinder und Lehrkräfte an der Ulmen-Grundschule  
Enthält Anlagen
2514/VIII  
Ö 1.11  
Zu Fichtenstraße / Waldstraße  
Enthält Anlagen
2515/VIII  
Ö 1.12  
Zur beabsichtigten Bebauung des Cecilienplatzes in zwei Varianten mit 12-und 8-Geschossern  
Enthält Anlagen
2516/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Gemeinsame Priorität - Impfen und Testen in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 3.1.1  
Zu Impfungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2474/VIII  
Ö 3.1.2  
Zu: Schnelle Tests an den Marzahn-Hellersdorfer Schulen?  
Enthält Anlagen
2496/VIII  
Ö 3.1.3  
Zum Corona Test Zentrum in der Hellen Mitte (Janusz-Korzcak-Straße)  
Enthält Anlagen
2497/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zu: Rekommunalisierung der Pförtner und Reinigungskräfte in den Dienstgebäuden des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2481/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Die Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig für den ÖPNV sichern!  
Enthält Anlagen
2443/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Zum Schulgeschehen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2491/VIII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.5.1  
Werbekampagne für unsere Sportvereine in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2432/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Raumluftfiltergeräte endlich in Betrieb nehmen & „education“ Onlinetarife für die Schüler nutzbar machen !  
Enthält Anlagen
2525/VIII  
Ö 4.2  
Neue Poststelle am S-Bahnhof Kaulsdorf aufwerten - Zustellungsmöglichkeiten und Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
2528/VIII  
Ö 4.3  
Barrierefreie Kurzzeit- und Ladeparkzone am Bus- und S-Bahnhof Kaulsdorf einrichten  
Enthält Anlagen
2529/VIII  
Ö 4.4  
Zur Umsetzung der Drucksache 2346/VIII - Informationsveranstaltung zur Schulplatzsituation an der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
2523/VIII  
Ö 4.5  
Zur Mischnutzung der Vorhaltefläche am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
2526/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur DS 2130/VIII Es werde Licht - in der Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
2499/VIII  
Ö 5.2  
Zur Zertifizierung des Bezirksamtes als fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
2490/VIII  
Ö 5.3  
Zur Verwahrlosung/Vermüllung des Flurstückes zwischen Erich-Knauf-Weg und Hugo-Distler-Str.  
Enthält Anlagen
2475/VIII  
Ö 5.4  
Zu Ausreichen des bei SIWANA angemeldeten Sanierungsbetrages für das alte Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
2521/VIII  
Ö 5.5  
Zur Flächenvergabe der Premnitzer Straße 12 im Industriegebiet Marzahn  
Enthält Anlagen
2506/VIII  
Ö 5.6  
Zu den Bauarbeiten Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
2508/VIII  
Ö 5.7  
Zur Gestaltung des Platzes Dreieck Heinrich-Grüber-Str. Kraetkestr. und Umgebung  
Enthält Anlagen
2476/VIII  
Ö 5.8  
Zur Kleinen Anfrage 727/VIII vom 24.11.2020 "Zur Drucksache 1770/VIII – Weitere Kurzzeitparkplätze im Bereich Arno-Philippsthal-Straße, Weißenhöher Straße und Grabensprung einrichten"  
Enthält Anlagen
2524/VIII  
Ö 5.9  
Zur Gebäudebegrünung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2507/VIII  
Ö 5.10  
Zum geplanten Fußgängerüberweg an der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
2522/VIII  
Ö 5.11  
Zur aktuellen Situation am Tagore-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2527/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu: Welche Zukunft hat der Tourismus im Bezirk und wie ist seine gegenwärtige Situation?  
Enthält Anlagen
2478/VIII  
Ö 6.2  
Zur Gendergerechtigkeit im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2495/VIII  
Ö 6.3  
Zur Vorbereitung der Wahlen 2021  
Enthält Anlagen
2501/VIII  
Ö 6.3.1  
Zu den Wahlvorbereitungen Sept 2021- Gewinnung von WahlhelferInnen  
Enthält Anlagen
2477/VIII  
Ö 6.4  
Zu Situation Trägerwohnen /betreutes Wohnen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2502/VIII  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1     Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Für eine mobilitätsgerechte Gestaltung der Baustellen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2276/VIII  
Ö 7.1.2  
Potentiale nutzen und fördern - Sportvereine am Berliner Rand  
Enthält Anlagen
2429/VIII  
Ö 7.1.3  
Zukunft des Sportes umweltfreundlich gestalten II  
Enthält Anlagen
2435/VIII  
Ö 7.1.4  
Postangebot am Bahnhof Kaulsdorf erhalten  
Enthält Anlagen
2418/VIII  
Ö 7.1.5  
Stadtteil- und Familienzentren über Bauvorhaben in der Nachbarschaft informieren  
Enthält Anlagen
2470/VIII  
Ö 7.1.6  
Regenbogenfahne hissen  
Enthält Anlagen
2482/VIII  
Ö 7.1.7  
Mehr Angebote für Schuldenberatung  
Enthält Anlagen
2500/VIII  
Ö 7.1.8  
Randbepflanzung Hundeauslaufplatz Riesaer Straße  
Enthält Anlagen
2504/VIII  
Ö 7.1.9  
Arbeitswege - Zensus  
Enthält Anlagen
2218/VIII  
Ö 7.1.10  
Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln  
Enthält Anlagen
2238/VIII  
Ö 7.1.11  
Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Parktrilogie  
Enthält Anlagen
2266/VIII  
Ö 7.1.12  
Klima-Schutz in der Arbeitswelt  
Enthält Anlagen
2269/VIII  
Ö 7.1.13  
Kindertagespflege stärken  
Enthält Anlagen
2271/VIII  
Ö 7.1.14  
Verkehrssicherheit vor Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
2275/VIII  
Ö 7.1.15  
Wildschweinbestand im Bezirk reduzieren  
Enthält Anlagen
2289/VIII  
Ö 7.1.16  
Enten füttern  
Enthält Anlagen
2317/VIII  
Ö 7.1.17  
Schulreinigung in kommunale Hand!  
Enthält Anlagen
2328/VIII  
Ö 7.1.18  
Taktverdichtung im ÖPNV  
Enthält Anlagen
2331/VIII  
Ö 7.1.19  
Mitteleinstellung in die I-Planung des Landes Berlin für ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2333/VIII  
Ö 7.1.20  
Revitalisierung der „Wriezener Bahn“  
Enthält Anlagen
2336/VIII  
Ö 7.1.21  
Bezirk Marzahn-Hellersdorf erkennt die Klimanotlage an  
Enthält Anlagen
2337/VIII  
Ö 7.1.22  
Raumluftfilter für die Schulen in Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
2362/VIII  
Ö 7.1.23  
Geschwindigkeitsbegrenzung Weißenhöher Straße  
Enthält Anlagen
2392/VIII  
Ö 7.1.24  
Verkehrsberuhigung Weißenhöher Straße/Grabensprung  
Enthält Anlagen
2394/VIII  
Ö 7.1.25  
Verkehrssicherheit vor dem Kindergarten Heesestraße  
Enthält Anlagen
2396/VIII  
Ö 7.1.26  
Baumpflanzungen als Ausgleich für Wohnungsbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
2417/VIII  
Ö 7.1.27  
Aufstellung von Tütenspendern für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
2420/VIII  
Ö 7.1.28  
Parkplatzmarkierungen in den Wohngebieten erneuern  
Enthält Anlagen
2423/VIII  
Ö 7.1.29  
Straßenbaumaßnahme an der Wuhlebrücke, Eisenacher Straße – Tempo 30 schon jetzt  
Enthält Anlagen
2430/VIII  
Ö 7.1.30  
Digitalisierung des Marzahn-Hellersdorfer Straßengrüns  
Enthält Anlagen
2436/VIII  
Ö 7.1.31  
Zukunft des Wassers  
Enthält Anlagen
2438/VIII  
Ö 7.1.32  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-80/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1240/V)  
Enthält Anlagen
2467/VIII  
Ö 7.1.33  
Kinderschutzprojekte stärken!  
Enthält Anlagen
2067/VIII  
Ö 7.1.34  
Solarpotential entdecken und nutzen  
Enthält Anlagen
2158/VIII  
Ö 7.1.35  
Abberufung und Neuberufung eines Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1244/V)  
Enthält Anlagen
2461/VIII  
Ö 7.2     Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Errichtung und Gründung von Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
2469/VIII  
Ö 7.2.2  
Toilettenstandorte umgehend nachmelden!  
Enthält Anlagen
2471/VIII  
Ö 7.2.3  
Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne 10-103 und 10-60b, Trusetaler Straße / Märkische Allee  
Enthält Anlagen
2472/VIII  
Ö 7.2.4  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren fortführen und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2473/VIII  
Ö 7.2.5  
Springpfuhl-Park entmüllen & aufwerten  
Enthält Anlagen
2484/VIII  
Ö 7.2.6  
"Schwammstadt" Regenwasser speichern  
Enthält Anlagen
2485/VIII  
Ö 7.2.7  
Handwerkerparkplätze bei Neubauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2486/VIII  
Ö 7.2.8  
Gewerbegebiete in Marzahn-Hellersdorf planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
2487/VIII  
Ö 7.2.9  
Haushaltsplanaufstellung 2022-2023 – Transparent und partizipativ gestalten  
Enthält Anlagen
2488/VIII  
Ö 7.2.10  
Kommunale Präventionskette in Marzahn-Hellersdorf stärken  
Enthält Anlagen
2489/VIII  
Ö 7.2.11  
Ganztägig mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu den Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
2492/VIII  
Ö 7.2.12  
Rechtsextreme Gewalt gegen Frauen  
Enthält Anlagen
2493/VIII  
Ö 7.2.13  
Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen an das Glasfasernetz anschließen  
Enthält Anlagen
2494/VIII  
Ö 7.2.14  
Betrieb der Marzahner Mühle sicherstellen  
Enthält Anlagen
2503/VIII  
Ö 7.2.15  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) Zu Vorschlag 2018-0060 - „Indoorspielplatz – auch für ältere Kinder“  
Enthält Anlagen
0452/VIII-24  
Ö 7.2.16  
Sicherung von Gebäuden für eine soziale, kulturelle und/oder sportliche Nutzung
Enthält Anlagen
0552/VIII  
Ö 7.2.17  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost
Enthält Anlagen
1347/VIII  
Ö 7.2.18  
Berlinzulage auch für die Träger der freien Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2007/VIII  
Ö 7.2.19  
Informationsveranstaltung Wernerbadgelände  
Enthält Anlagen
2017/VIII  
Ö 7.2.20  
Regenwasserspeicherung und Verwertung insbesondere in der Großsiedlung
Enthält Anlagen
2064/VIII  
Ö 7.2.21  
Träger bei der Umsetzung und Weiterentwicklung von Hygienekonzepten unterstützen!
Enthält Anlagen
2066/VIII  
Ö 7.2.22  
Bearbeitungsstau bei Wohngeld und WBS auflösen  
Enthält Anlagen
2330/VIII  
Ö 7.2.23  
Grundsätze und Terminplanung für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022/2023 (BA-Vorlage Nr. 1239/V)  
Enthält Anlagen
2466/VIII  
Ö 7.2.24  
Veränderung der Einschulungsbereiche in Hellersdorf-Nordund Hellersdorf-Ost zum Schuljahr 2022/2023 (BA-Vorlage Nr. 1252/V)  
Enthält Anlagen
2468/VIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Bezirkliche Schulen als Lehr- und Bildungsorte zur Vermittlung von Schreib- und Sprachkompetenzen stärken und diese vor rein ideologischer Gendersprechverstümmelung schützen  
Enthält Anlagen
2479/VIII  
Ö 8.2  
Sicherstellung der Arbeitskontinuität des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2480/VIII  
Ö 8.3  
Ausschreibungen für Schulreinigung anpassen, faire Bezahlung & gute Qualität statt Rekommunalisierung  
Enthält Anlagen
2498/VIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Verlängerung Fuß- und Radweg Theodorpark  
Enthält Anlagen
2220/VIII  
Ö 9.2  
Bessere Ausstattung für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2371/VIII  
               
 
 

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