Drucksache - DS/1928/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfrage:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015 Bezirksbürgermeisterin
John Dahl Fraktion SPD
über
Büro BVV
Mündliche Anfrage / 1928 / IV Myfest-Kommunikation Bezirk/Polizei
Sehr geehrter Herr Dahl,
Ihre o.g. Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt:
Es gab am 08.10.2015 einen Termin bei der Bezirksbürgermeisterin, an dem seitens der Polizei der Leiter der Direktion 5, Herr Krömer ,der Leiter seines Stabsbereiches Herr Wuthe sowie der Justitiar der Polizei, Herr Tölle teilgenommen haben.
Das Bezirksamt war neben der Bezirksbürgermeisterin vertreten durch den Leiter des Rechtsamtes und den bislang federführend mit der MyFest-Organisation betrauten Mitarbeiter.
In diesem Gespräch hat die Polizei das Bezirksamt über die veränderte rechtliche Bewertung informiert.
Eine entsprechende Information an eine Zeitung erfolgte durch die Pressestelle der Polizei bereits vor diesem Termin.
Nein, es gab in den Jahren keine schriftlichen Auflagen für das Bezirksamt im Zusammenhang mit dem MyFest.
Der Austausch zu allen Fragen in Zusammenhang mit dem MyFest erfolgte in direkter und vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Dienstkräften bei Polizei und Bezirksamt.
Entfällt.
Nachfrage:
Entfällt.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Herrmann
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