Drucksache - DS/1165/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Pläne hat der Bezirk für alternative kulturelle Veranstaltungen am 1. Mai, insbesondere im Hinblick auf die Deeskalation und das friedliche Miteinander?
    
2. Wann wurden beim letzten stattgefundenen Myfest die letzten notwendigen ordnungsrechtlichen und finanziellen Zusagen den Myfest-Organisatoren durch das Bezirksamt mitgeteilt?
    
3. Welche Maßnahmen plant der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit den 265.000 Euro, die jährlich für kulturelle Veranstaltungen und das Deeskalationsprogramm zum 1. Mai zur Verfügung stehen?

Beantwortung:   BezBmin Frau Clara Herrmann

zu Frage 1: Die Antwort zu Frage 1 habe ich eben gegeben, ich verzichte jetzt angesichts darauf, dass wir uns kurzhalten sollen, das zu wiederholen.

zu Frage 2: Bezüglich der ordnungsrechtlichen Zusagen müssten Sie sich bitte an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wenden. Die Veranstaltung war immer als Versammlung angemeldet, weshalb die Rahmenbedingungen dort abgeklärt wurden. In Vorbereitung zum MyFest 2019 ging Ende Januar der Antrag auf Zuwendung des Veranstalters ein.

zu Frage 3: Zu Ihrer letzten Frage habe ich die Kalkulation auch intensiv vorgelesen und verzichte jetzt darauf, die Tabelle noch mal aufzuschlüsseln.

Herr Heihsel: Nachdem das MyFest zum letzten Mal stattgefunden hat, ich glaube, das war 2018 oder 19, 19, gab es denn danach nochmals Versuche und wie viele … der Betreiber, ein MyFest zu veranstalten, also kamen die aktiv auf Sie zu?

zu Nachfrage 1: Ich kann nicht vor meiner Zeit sprechen. In diesem Jahr: Nein.

Herr Heihsel: Dann würde mich interessieren, der Betreiber wirft Ihnen ja, Frau Herrmann, vor, dass Sie …, wie hat er es gesagt …, kein Interesse hätten an dem MyFest, dass das MyFest dort wieder veranstaltet wird. Wie entgegnen Sie denn diesem Vorwurf?

zu Nachfrage 2: Ich habe das auch im letzten Jahr schon gemacht und auch dieses Jahr machen wir das sehr gerne. Wir haben darüber auch im Bezirksamt gesprochen, also das ist … und hier auch, haben das intensiv diskutiert. Das Bezirksamt ist offen für alle Konzepte entsprechend der Anpassung der Wünsche der Anwohner*innen in Kreuzberg, dass es nicht so groß, dass es nicht so viel Party, dass es politischer und mit weniger Müll, Lärm und Dreck werden soll. Und das haben wir immer kommuniziert und so sieht das auch das Bezirksamt und es sind alle herzlich eingeladen, daran mitzuwirken.

Herr Inci: Ich würde gerne das Bezirksamt fragen, weil die Betreiber des MyFestes sich ja kritisch geäußert haben und die Frau Bezirksbürgermeisterin ja gerade gesagt hat, dass sie sich mit den Akteuren getroffen hat: Gab es mit den Betreibern des MyFestes auch schon Gespräche? Hatten Sie ein Treffen gehabt und wenn  ja, wann war das?

zu Nachfrage 3: Ich habe es gerade schon gesagt, dieses Jahr ist niemand auf das Bezirksamt und auch nicht auf die Bürgermeisterin zugekommen. Es gab dementsprechend auch dieses Jahr keine Gespräche.

Herr Inci: Warum ist das Bezirksamt nicht auf die Betreiber zugegangen? Ich meine, das MyFest ist ja …, Sie können lachen, aber ich meine, das MyFest ist ja auch ein sehr wichtiges Fest gewesen für diesen Bezirk, da kann man ja auch mal fragen.

zu Nachfrage 4: Wir sind im Austausch mit den Akteuren, die auf uns zugekommen sind und das hat ja sogar in der Zeitung selber gestanden, dass es dieses Jahr aus verschiedensten Gründen auch von Seiten des ehemaligen Betreibers kein Herantreten an das Bezirksamt gab. Das können Sie, glaube ich in der TAZ war das, nachlesen.