Drucksache - DS/1160/VI

Betreff:

Der Frühling ist da! Wo sind die Xhain-Terassen?

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Verfasser:

Hochstätter, Peggy

Drucksache-Art:

Mündliche Anfrage

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
24.04.2024	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	schriftlich beantwortet

Beschlussvorschlag

ALLRIS net Ratsinformation

Ich frage das Bezirksamt:

Wann in 2024 ist die Sondernutzung von Parkplätzen, sogenannter Xhain-Terrassen, mindestens zwischen Anfang März und Ende Oktober für soziale Projekte, Vereine, Gastrobetriebe und den Einzelhandel im Rahmen einer Überarbeitung des bezirklichen Sondernutzungskonzepts, gemäß BVV-Beschluss vom 24.5.2023 "'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten" (DS/0523/VI), möglich?
Da wir uns mittlerweile im Frühling 2024 befinden und der Antrag "'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten" (DS/0523/VI) bereits in der BVV am 24.5.2023 beschlossen wurde, stellt sich die Frage, welche Gründe zu der langen Dauer bis zur Umsetzung des Beschlusses führen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wann in 2024 ist die Sondernutzung von Parkplätzen, sogenannter Xhain-Terrassen, mindestens zwischen Anfang März und Ende Oktober für soziale Projekte, Vereine, Gastrobetriebe und den Einzelhandel im Rahmen einer Überarbeitung des bezirklichen Sondernutzungskonzepts, gemäß BVV-Beschluss vom 24.5.2023 "'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten" (DS/0523/VI), möglich?

Da wir uns mittlerweile im Frühling 2024 befinden und der Antrag "'Xhain-Terrassen' auch über 2022 erhalten" (DS/0523/VI) bereits in der BVV am 24.5.2023 beschlossen wurde, stellt sich die Frage, welche Gründe zu der langen Dauer bis zur Umsetzung des Beschlusses führen?

Die Fragen werden gemeinsam beantwortet:

Im Jahr 2024 wird es kein Programm Xhain-Terrassen geben. Für eine Neuauflage fehlt dem Straßen- und Grünflächenamt das notwendige Personal insb. in der Straßenverkehrsbehörde. Auf Grund von fluktuationsbedingten Engpässen in der Straßenverkehrsbehörde, die einen hohes Ausmaß an verkehrsrechtlichen Anordnungen zu bewältigen hat, wurden Maßnahmen der Mobilitätswende (Fuß- und Radverkehr) sowie die Einführung der Parkraumbewirtschaftung gegenüber den Xhain Terrassen priorisiert.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin

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