Drucksache - DS/1148/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie kann es sein, dass die Anwohner*innen der ehem. Manteuffelstr. erst am 11.4 per Brief erfahren, dass die Straße ab dem 1.4 offiziell umbenannt ist - datiert war der Brief auf den 9.4.2024?
    
2. Warum wurden die Anwohner*innen nicht bzw. nachträglich darüber informiert, dass eine sechsmonatige Frist verstrichen ist, in der beide Adressen galten?
    
3. Was lernt das Bezirksamt aus dieser Misere für zukünftige Umbenennungen?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg             

Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie kann es sein, dass die Anwohner*innen der ehem. Manteuffelstr. erst am 11.4 per Brief erfahren, dass die Straße ab dem 1.4 offiziell umbenannt ist - datiert war der Brief auf den 9.4.2024?

2. Warum wurden die Anwohner*innen nicht bzw. nachträglich darüber informiert, dass eine sechsmonatige Frist verstrichen ist, in der beide Adressen galten?

Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet.

Die verspätete Information an die Anwohnenden ist auf fehlende Abstimmungen innerhalb des Bezirksamts sowie unzureichend abgestimmte Prozesse zurückzuführen.

Die Information, dass die Umbenennung in Audre-Lorde-Straße bereits vollzogen ist, haben viele Beteiligte erst aus der Veröffentlichung in den Medien erfahren. Nach interner Klärung des Vorgangs und fachlicher Abstimmung ist daraufhin die Information der Anwohnenden erfolgt.

Das Bezirksamt bedauert, dass die Information nicht bereits letztes Jahr die Nachbarschaft erreicht hat und insbesondere die für die Anwohnenden entstandenen Unannehmlichkeiten. Das Bezirksamt ist bereits dabei, die Prozesse für zukünftige Umbenennungen zu verbessern.

3.  Was lernt das Bezirksamt aus dieser Misere für zukünftige Umbenennungen?

Das Bezirksamt hat eine Arbeitsgruppe Straßenumbenennung einberufen, in der alle an Straßenumbenennungen beteiligten Fachämter vertreten sind, um zukünftig eine regelmäßige, enge Abstimmung und die Durchführung aller notwendigen internen und externen Verfahrensschritte zu gewährleisten. Das Bezirksamt hat sich zudem darauf verständigt, einen Beschluss zur Abzeichnung von Amtsblatteröffnungen durch alle beteiligten Abteilungen zu fassen.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Herrmann

Bezirksbürgermeisterin