Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: YouTube: https://youtu.be/VEFpnT0sFKg
Anlagen:
2022-11-17-Geschäftliche Mitteilungen komplett

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0304/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0338/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
0339/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Entwurf der Verordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Brabanter Platz", Ortsteil Wilmersdorf. Einbringung einer Vorlage zur Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0300/6  
Ö 6.2     Entwurf der Verordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Hochmeisterplatz", Ortsteil Wilmersdorf. Einbringung einer Vorlage zur Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0301/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Bericht Schulwegsicherheit / Pilotprojekt Schulstraßen
Enthält Anlagen
1357/5  
Ö 8.2     Fahrrad Zu- und Abwege verbessern
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 8.3     Anschluss des Radschnellwegs RSV 3 (Wannseeroute) an den RSV 5 (Westroute) im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1796/5  
Ö 8.4     Querungsmöglichkeit an der Kreuzung Karlsruher Straße und Heilbronner Straße
Enthält Anlagen
2036/5  
Ö 8.5     Bordsteine absenken  
Enthält Anlagen
2041/5  
Ö 8.6     Lichtzeichenanlage in der Reichsstraße Ecke Länderallee schaffen
Enthält Anlagen
2062/5  
Ö 8.7     Teufelsberg und Ökowerk an ÖPNV anbinden
Enthält Anlagen
0055/6  
Ö 8.8     Hortantrag vereinfachen  
Enthält Anlagen
0095/6  
Ö 8.9     Europa stärken
Enthält Anlagen
0101/6  
Ö 8.10     Stadt der Kinder
Enthält Anlagen
0128/6  
Ö 8.11     CW kann queer – digitalen Regenbogen umsetzen
Enthält Anlagen
0164/6  
Ö 8.12     Eine Gedenktafel für Romy Schneider  
Enthält Anlagen
0172/6  
Ö 8.13     Initiierung eines Bürgerentscheids zur Ausweitung der Parkraumbeweirtschaftung nach § 46 Abs. 4 BezVerwG  
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0206/6  
Ö 8.14     Instandsetzung der Gedenktafel für die vier ermordeten Opfer des „Mykonos-Anschlags“ von 1992  
Enthält Anlagen
0240/6  
Ö 8.15     Bebauungsplan IX – 149-1 vom 18. Januar 2013 mit den Deckblättern vom 28. April 2015, vom 7. Januar 2019, vom 24. Februar 2020, vom 4. Dezember 2020 und vom 6. Dezember für das Grundstück Kissinger Straße 1-2 / Berkaer Straße 12 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Schmargendorf  
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0271/6  
Ö 8.16     Interessenvertretung von Vereinen – wo bleibt der Rat des Sports?  
Enthält Anlagen
0283/6  
Ö 8.17     Eine Gedenktafel für Donata und Eberhard Helmrich  
Enthält Anlagen
0284/6  
Ö 8.18     Den Goslarer Platz denkmalgerecht sanieren  
Enthält Anlagen
0246/6  
Ö 8.19     Versickerungsflächen als Regengärten anlegen  
Enthält Anlagen
0170/6  
Ö 8.20     Erhalt des naturnahen Spree-Rad- und Wanderwegs für alle sicherstellen!
Enthält Anlagen
0174/6  
Ö 8.21     Bürgerwillen zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung einholen  
Enthält Anlagen
0084/6  
Ö 8.22     Die bezirklichen Gärtnereien für private Nutzer öffnen  
Enthält Anlagen
0078/6  
Ö 8.23     NEU: Vorbildrolle einnehmen Vorbildrolle einnehmen - Rathaus Charlottenburg klimaneutral bis 2030  
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0162/6  
Ö 8.24     Der Winter kommt! Bezirksamt muss beim Energiesparen mit gutem Beispiel vorangehen  
Enthält Anlagen
0225/6  
Ö 8.25     Kühlschränke für alle  
Enthält Anlagen
0247/6  
Ö 8.26     Mülltrennung im Rathaus konsequent umsetzen  
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0258/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Kommunikation zur Schulwegsicherheit im Bezirk verbessern  
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0308/6  
Ö 9.2     Kinder- und Jugendparlament stärken – Vollzeitstelle jetzt!  
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0309/6  
Ö 9.3     Das Kaufhaus GALERIA Karstadt Berlin Wilmersdorfer Straße erhalten  
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0310/6  
Ö 9.4     Schulwegsicherheit im Bezirk beschleunigen  
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0311/6  
Ö 9.5     Sozialpädiatrisches Zentrum in Charlottenburg-Wilmersdorf schaffen  
Enthält Anlagen
0312/6  
Ö 9.6     Trinkbrunnen im Bezirk schneller laufen lassen!  
Enthält Anlagen
0313/6  
Ö 9.7     Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg sichern  
Enthält Anlagen
0314/6  
Ö 9.8     Barrierefreiheit beim Zugang zum Bahnhof Jungfernheide verbessern  
Enthält Anlagen
0315/6  
Ö 9.9     Wilmersdorfer Str. im Sinne des Bezirks weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0316/6  
Ö 9.10     Kurse zum Erlernen der Gebärdensprache auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0317/6  
Ö 9.11     Ombudsstelle im Jobcenter bekannt machen!  
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0318/6  
Ö 9.12     Bodenbevorratung vorantreiben  
Enthält Anlagen
0319/6  
Ö 9.13     Radverkehr im Bezirk sicherer machen!  
0320/6  
Ö 9.14     Stadteingang West zu einem Modell der sozial-ökologischen Stadt entwickeln  
Enthält Anlagen
0321/6  
Ö 9.15     Das Ende der EC-Karte naht – Bezirkskasse rechtzeitig vorbereiten!  
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0322/6  
Ö 9.16     Denkmalschutz für die Winzerin auf dem Bundesplatz  
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0323/6  
Ö 9.17     Den schönsten Weihnachtsmarkt der Stadt retten!  
Enthält Anlagen
0324/6  
Ö 9.18     Konflikte zwischen Rad- und Fußverkehr im Volkspark Wilmersdorf vermeiden  
Enthält Anlagen
0325/6  
Ö 9.19     Ein großer Tunnel für die Bundesallee  
Enthält Anlagen
0326/6  
Ö 9.20     Jetzt Not-Telefone einrichten für Bürgerinnen und Bürger in sozialen Notlagen  
Enthält Anlagen
0327/6  
Ö 9.21     Würdiges Gedenken: Harald-Juhnke-Platz für Charlottenburg Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0328/6  
Ö 9.22     Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark I erhalten – Klimaschutz statt Bebauung!  
Enthält Anlagen
0329/6  
Ö 9.23     Strategien für Wildbienen und andere Bestäuber in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0330/6  
Ö 9.24     Auftritt des Bezirksamts im geplanten Kultur- und Veranstaltungszentrum im Kranzler Eck (Victoria-Areal)  
Enthält Anlagen
0331/6  
Ö 9.25     Kiezhausmeister:innen für lebenswerte Kieze im Bezirk!  
Enthält Anlagen
0332/6  
Ö 9.26     Fahrradboxen für alle!  
Enthält Anlagen
0333/6  
Ö 9.27     Informationsveranstaltungen zur Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0334/6  
Ö 9.28     Obdachlose Menschen unterstützen – Sozialarbeit stärken, bezirkliche Anlaufstellen ausbauen und hygienische Grundversorgung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0335/6  
Ö 9.29     Bürger:innenbeteiligung stärken – Stadtteilkonferenzen einführen!  
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0336/6  
Ö 9.30     Barrierefreier Zugang zum Rathaus – Fahrstühle endlich in Stand setzen  
Enthält Anlagen
0337/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Wohngeldanträge in Charlottenburg-Wilmersdorf  
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0295/6  
Ö 10.2     Über Energiesparmaßnahmen  
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0296/6  
Ö 10.3     Energiesicherheit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0298/6  
Ö 10.4     Smart City Hardenbergplatz  
Enthält Anlagen
0305/6  
Ö 10.5     Die unendliche Geschichte im Bezirk „Der Sportentwicklungsplan“  
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0306/6  
Ö 10.6     Bilanz zu einem Jahr Bezirksbürgermeisterin und Zählgemeinschaft – der Anfang vom Ende?  
Enthält Anlagen
0307/6  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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