VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT2020 16 ENTWICKLUNGEN 2020 • Verschwörungserzählungen sind – in unterschiedlicher Aus-prägung und Intensität – Bestandteil verfassungsfeindlicher Ideologien. • Vor allem im islamistischen, rechtsextremistischen und „Reichsbürger“-Spektrum dienen Verschwörungserzäh- mehr
DerVerfassungsschutzbericht stellt jährlich umfassend die aktuellen Entwicklungen in den Beobachtungsfeldern Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und auslandsbezogenen Extremismus sowie in den Bereichen Wirtschaftsschutz und Spionage dar. mehr
Mit dem „11-Punkte-Plan“ haben wir seit 2020 einen klaren Handlungsrahmen, um mögliche extremistische Tendenzen in den Sicherheitsbehörden zu bekämpfen. Berliner Polizei zusammen. Wir liefern Erkenntnisse zu und wirken bei der Bewertung extremistischer Verdachtsfälle mit. Das Thema „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ genießt hohe Priorität. mehr
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT2020 17 EINLEITUNG Verfassungsfeinde in Deutschland und Berlin versuchten mit der Thematisierung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Ängste zu schüren und mit vermeintlich einfachen . Lösungen Menschen für ihre demokratiefeindlichen Ziele zu . vereinnahmen. Vor diesem Hintergrund wurden der Krieg mehr
Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildet das Verhalten der Verfassungsfeinde in der Corona-Pandemie mit einem Sonderkapitel zum Thema ... mehr
Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung den vom Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, vorgelegten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. mehr
Der Verfassungsschutz Berlin unterscheidet zwischen den Gefahren des Rechtsextremismus, des Linksextremismus, des Ausländerextremismus, des Islamismus sowie der Spionage. Ferner befasst sich der Verfassungsschutz mit Fragen des Wirtschaftsschutzes. mehr
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT2020. 16. IDEOLOGIE AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS. Mit dem Sammelbegriff „Auslandsbezogener Extremismus“ werden verfassungsfeindliche Bestrebungen bezeichnet, die . im Ausland entstanden sind und deren Ziele und Strukturen weiterhin diesen Auslandsbezug aufweisen, die jedoch in Deutschland wirken und nicht ... mehr
Der Verfassungsschutzbericht stellt jährlich umfassend die aktuellen Entwicklungen in den Beobachtungsfeldern Rechtsextremismus, Linksextremismus, auslandsbezogener Extremismus und Spionage dar. Weitere Informationen mehr
Laut dem zweiten Lagebericht über Rechtsextremisten und „Reichsbürger“ in Sicherheitsbehörden des Bundesamts für Verfassungsschutz gab es in Berlin 74 Verdachtsfälle mit 93 betroffenen Personen. mehr
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Wie gefährlich Verschwörungstheorien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie sind, zeigt auch der kürzlich veröffentlichte Verfassungsschutzbericht2020 mit einem Sonderkapitel zum Thema „Verschwörungserzählungen“. mehr
Aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15.11.2021 (OVG 1 S 121/21) geben wir bekannt, dass dem Berliner Verfassungsschutz die – bereits gelöschte – Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht 2020 (Pressefassung, Redaktionsschluss: Februar 2021) über Aktivitäten von Anhängern des „Flügels“ in ... mehr
Laut dem zweiten Lagebericht über Rechtsextremisten und „Reichsbürger“ in Sicherheitsbehörden des Bundesamts für Verfassungsschutz gab es in Berlin 74 Verdachtsfälle mit 93 betroffenen Personen. mehr
„Identitären Bewegung“ als „gesichert rechtsextrem“ in dem zur Veröffentlichung anstehenden Verfassungsschutzbericht des Bundes 2019 ist nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin rechtens. mehr
Pressemitteilung vom 28.05.2020 Das Bundesinnenministerium darf sowohl die „Junge Alternative für Deutschland“ (die Jugendorganisation der AfD) als auch den sogenannten „Flügel“ (eine Gruppierung innerhalb der AfD) als Verdachtsfälle in den Verfassungsschutzbericht des Bundes 2019 aufnehmen. mehr
Der Berliner Verfassungsschutz hat erstmals eine Info-Broschüre zum Thema „Linksextremismus“ veröffentlicht. Auf insgesamt 66 Seiten wird das Phänomen von ganz unterschiedlichen Seiten beleuchtet. mehr
Der Landesverband Berlin der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) kann die Löschung einzelner Angaben im Berliner Verfassungsschutzbericht2020 zur parteiinternen Gruppierung des „Flügels“ verlangen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem Eilantrag der AfD hierzu teilweise stattgegeben. mehr
Zentrale Inhalte des Berliner Verfassungsschutzberichts 2022 sind: Sonderkapitel Das Sonderkapitel des Verfassungsschutzberichts thematisiert die Positionen, die Verfas-sungsfeinde zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eingenommen haben. mehr
