Im Bezirk Mitte von Berlin sind aktuell vierzehn soziale Erhaltungsgebiete festgesetzt. Soziale Erhaltungsverordnungen (umgangssprachlich Milieuschutzverordnungen) sollen die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen. mehr
Der Milieuschutz ist ein Instrument des Städtebaurechts. Der Milieuschutz ist losgelöst vom Mietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs und entfaltet keinen individuellen wohnungsbezogenen Schutz für Mietende. mehr
Soziale Erhaltungsverordnungen dienen der Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (umgangssprachlich auch „Milieuschutz“ genannt) und sind ein städtebauliches Instrument zur Sicherung des vorhandenen Wohnungsbestands. Sie werden durch das Baugesetzbuch (§§ 172 ff BauGB) geregelt. mehr
Soziale Erhaltungsgebiete sollen unter anderem verhindern, dass im betreffenden Wohnquartier das Gleichgewicht zwischen den vorhandenen Infrastruktureinrichtungen, wie z. B. Schulen, Senioreneinrichtungen und öffentlichem Personennahverkehr, und der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gestört wird. mehr
Soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) Die Entwicklungen der „wachsenden Stadt“ mit den Folgen einer Verknappung preiswerten Wohnraums und der sozialen Entmischung von Wohnquartieren, prägen seit einigen Jahren vor allem die zentralen Stadtlagen Berlins. mehr
Milieuschutz ist eine Maßnahme in der Stadtplanung. Milieuschutz soll verhindern, dass Mietwohnungen in bestimmten Stadtgebieten zu teuer werden und viele Bewohner*innen deshalb wegziehen müssen. Durch den Milieuschutz soll die soziale Mischung der Bevölkerung in einem Wohnviertel erhalten werden. mehr
Durch den Milieuschutz soll die soziale Mischung der Bevölkerung in einem Wohnviertel erhalten werden. Der Milieuschutz legt genau fest, was Wohnungs-Eigentümer und Vermieter in Wohnungen verändern dürfen und was nicht. Milieuschutz-Gebiete Die Stadtbezirke bestimmen »Soziale Erhaltungsgebiete«. mehr
Der Bezirk Mitte hat in seiner BVV-Sitzung am 15.09.2022 zwei neue soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Gebiete “Badstraße” und „Müllerstraße Nord“ beschlossen. mehr
Um das Vorliegen der Voraussetzungen für eine soziale Erhaltungsverordnung zu ermitteln, werden in den drei potenziellen Erhaltungsgebieten in den nächsten Monaten stichprobenartige Haushaltsbefragungen durchgeführt. Mit der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt für Berlin vom 20. mehr
Das Bezirksamt Mitte hat in seiner 49. Sitzung am 8.11.2022 den Erlass von zwei neuen sozialen Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Gebiete “Badstraße” und „Müllerstraße Nord“ beschlossen. mehr
Auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger hat das Bezirksamt heute die Entwürfe für die Festsetzung von vier neuen Milieuschutzgebieten beschlossen: Quartier Alt-Lietzow, Quartier Karl-August-Platz, Quartier Jungfernheide und Quartier Richard-Wagner-Straße. mehr
Um den Verlust von günstigem Wohnraum und damit verbundene Verdrängungseffekte für Teile der Gebietsbevölkerung zu vermeiden, bedürfen in den sozialen Erhaltungsgebieten bestimmte bauliche und eigentumsrechtliche Vorhaben einer gesonderten Genehmigung der Bezirke. mehr
Mit Bezirksamtsbeschluss vom 30. März 2021 wurde das Gebiet “Boxhagener Platz” als soziales Erhaltungsgebiet (Milieuschutz) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch neu festgesetzt. mehr
In sozialen Erhaltungsgebieten kann der Bezirk zum Wohle der Allgemeinheit und zum Schutz der jeweiligen Wohnbevölkerung im Gebiet das Vorkaufsrecht bei einem Immobilienhandel anwenden. Dazu war Lichtenberg im vergangenen Jahr mehrfach bereit. mehr
Erweiterter Milieuschutz für die “Schöneberger Insel”. Seit dem Sommer 2020 wurden vier in Schöneberg bestehende soziale Erhaltungsgebiete dahingehend untersucht, ob für sie noch immer die Voraussetzungen für den Milieuschutz bestehen. Die Ergebnisse stehen nun fest. mehr
Milieuschutzverordnungen ist es, die Bevölkerungszusammensetzung vor unerwünschten Veränderungen zu schützen, insbesondere Verdrängungseffekte zu verhindern. mehr
Für bauliche Veränderungen und Nutzungsänderungen an bestehenden Gebäuden ist ein Antrag auf Genehmigung gem. §173 BauGB beim Stadtentwicklungsamt zu stellen. Die Antragsunterlagen finden Sie hier. mehr
