Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, gestern im Abgeordnetenhaus zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2012:
„Diese Koalition steht für das Jahrzehnt der Investitionen. Mit diesem Doppelhaushalt investiert Berlin so viel wie nie zuvor in seine Bildung, seine Jugend und seine Familien.
Wir liegen bei knapp zehn Milliarden Euro für die nächsten beiden Jahre. Das ist ein Rekordetat mit einem Rekordzuwachs. Weil wir auch in den nächsten beiden Jahren viel vorhaben. Weil jeder Euro für unsere Kinder und Jugendlichen ein gut investierter Euro ist. Beste Bildungschancen für mehr Teilhabe: Das ist unser Auftrag, das ist unser Ziel, auch für zweite Hälfte der Legislatur.
Wir wollen unsere Schulen besser machen. Wir wollen unsere Kitas besser machen. Wir wollen, dass jedes Kind und jeder Jugendliche den Platz bekommt, den es und den er braucht. Deshalb setzen wir auf Quantität mit Qualität. Deshalb treiben wir mit den Bezirken die Schulbauoffensive voran.
Gleichzeitig setzen wir das Qualitätspaket für besseren Unterricht um. Wir investieren in die Stärkung unserer Schulen, mit Verwaltungsleitungen, mit IT-Betreuung. Bis 2021 hat jede Berliner Schule mindestens einen Sozialarbeiter oder eine Sozialarbeiterin!
Für die Kindertagesbetreuung gilt das gleiche Prinzip: Quantität mit Qualität. Wir bauen weiter massiv Kita-Plätze aus, allein in den nächsten beiden Jahren mit rund 100 Millionen Euro. Was mir auch wichtig ist: Erzieherinnen und Erzieher bekommen endlich mehr Geld. Und Berlin legt die Zulage für Kitas in schwierigen sozialen Lagen noch oben drauf. Gleichzeitig verbessern wir den Betreuungsschlüssel. Wir stellen die Kita-Leitungen besser.
Für Kitas wie für Schulen gilt: Gute Bildung braucht gutes Personal. Wir verstärken die Fachkräftegewinnung, wir bauen die Führungskräfteakademie auf. Und wir heben die Bezüge im Referendariat an. Gleichzeitig investieren wir in gute Infrastruktur: Wir fördern massiv den Breitbandausbau und verbessern die digitale Ausstattung unserer Schulen. Damit investieren wir in beste Bildung.
Und wir investieren in mehr Teilhabe. Anfang 2020 tritt das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz in Kraft. Das bedeutet mehr Mitsprache, mehr Reisen und gemeinsame Fahrten, mehr Orte für junge Menschen.
Diese Koalition hat die Kürzungen in der Jugendarbeit gestoppt, denn wir wollen junge Menschen für die Demokratie und ihre Werte begeistern. Diese Koalition steht für ein offenes, ein buntes, ein tolerantes Berlin. Deshalb stärken wir die politische Bildung. Nur ein Beispiel, aber ein wichtiges: Mit ,Pro Respekt’ bekämpfen wir Gewalt und Respektlosigkeit an Schulen.
Teilhabe braucht auch ein starkes Zuhause. Deshalb fördern wir erneut unsere Berliner Familien. Wir investieren in die Familienzentren, wir setzen das Programm Stadtteilmütter um.
Und dieser Haushalt steht für eine Bildung, die für alle zugänglich ist. Kostenfreie Kita und gutes Schulessen, Lehrmittel, Schülerticket: Das sind spürbare Entlastungen für alle Familien in unserer Stadt. Das sind wesentliche Bausteine zur Bekämpfung der Kinderarmut. Wir investieren mit Mut und klarem Kompass in unsere Familienstadt Berlin!”
