Der Senat hat heute auf Vorschlag von Senatorin Sandra Scheeres und unter Berücksichtigung der Bund-Länder-Gespräche am 10. Februar Folgendes festgelegt:
Für die Schulen:
• Die bis zum 12. Februar geltenden Regeln wie die Aussetzung der Präsenzpflicht werden verlängert. Die meisten Berliner Schülerinnen und Schüler bleiben auch danach im schulisch angeleiteten Lernen zu Hause. Abschlussklassen werden zunächst weiter wahlweise schulisch angeleitet zu Hause oder im Wechselmodell mit halber Klassengröße unterrichtet. Darüber entscheiden die Schulleitungen in Absprache mit den Elternvertretungen.
• Ab Montag, dem 22. Februar, findet für die Jahrgangstufen 1 bis 3 Wechselunterricht in halber Klassengröße statt. Das geschieht entweder im Umfang von mindestens 3 Unterrichtsstunden täglich oder nach schulischer Entscheidung und in Abstimmung mit der Schulkonferenz im tage- oder wochenweisen Wechsel. Eine Notbetreuung wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 weiter angeboten.
• Alle Jahrgänge sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Im Freien kann darauf verzichtet werden, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Praktika finden nicht statt.
Für die Kitas:
• Die Berliner Kitas sind weiterhin im Notbetrieb. Ab dem 22. Februar 2021 wird der Zugang zur Notbetreuung moderat erweitert: Die Obergrenze für die maximale Auslastung einer Kita wird von derzeit 50 Prozent auf 60 Prozent erhöht. Der bevorstehende Übergang in die Schule sowie Sprachförderbedarf werden als weitere besondere pädagogische Gründe für die Notbetreuung anerkannt.
• Voraussetzung für die Notbetreuung ist weiterhin, dass die Eltern entweder einen sog. systemrelevanten Beruf ausüben, alleinerziehend sind oder besondere soziale/pädagogische Gründe vorliegen und die Kinderbetreuung nicht anders organisiert werden kann. Wird die zulässige Auslastungsgrenze nicht überschritten, dürfen auch Kinder mit einem dringenden Betreuungsbedarf die Notbetreuung in Anspruch nehmen, deren Eltern nicht in einem systemrelevanten Bereich arbeiten.
Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familien: „Kinder, Jugendliche und ihre Eltern sind von den derzeitigen Einschränkungen besonders betroffen. Wenn es um vorsichtige Lockerungen geht, haben Schulen und Kitas Priorität. Berlin geht hierbei behutsam und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens vor. Die jüngsten Schülerinnen und Schüler können in den Schulen im Wechselunterricht in halber Klassengröße unterrichtet werden. In den Kitas wird der Zugang zur Notbetreuung moderat erweitert. Zugleich investieren wir begleitend weitere 70 Millionen Euro in die Prävention und Lernhilfen, in weitere Luftfiltergeräte, 700.000 FFP2-Masken und medizinische Masken sowie Corona-Tests.“
