Tagesordnung - 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 5. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 06.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a. - Information zur Gestaltung des Schlossplatzes, - Information zum aktuellen Stand Grünstraße      
Ö 3  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006
Enthält Anlagen
 V/0104  
Ö 4  
Modellprojekt zum Projekt "Teilräumliche Lärmminderungsplanung"  
Enthält Anlagen
 V/0100  
Ö 5  
Aufstellungsbeschluss der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 BauGB für den Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 V/0101  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes 9-5 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim  
Enthält Anlagen
 V/0102  
Ö 7  
"Grünes Dreieck Späthsfelde"  
Enthält Anlagen
 V/0108  
Ö 8  
Vermeidung von Mietkautionszahlungen für Empfänger von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
 V/0109  
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 41 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.05.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.
   
    06.06.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme des Antrages in ungeänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch den Abschluss von Vereinbarungen mit im Bezirk Treptow-Köpenick tätigen Wohnungsvermietern oder in anderer geeigneter Weise sicherzustellen, dass für Sozialhilfebezieher beim Abschluss eines Mietvertrages keine Mietkautionen gefordert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.
   
    12.06.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag in ungeänderter Fassung):

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen (Antrag in ungeänderter Fassung):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch den Abschluss von Vereinbarungen mit im Bezirk Treptow-Köpenick tätigen Wohnungsvermietern oder in anderer geeigneter Weise sicherzustellen, dass für Sozialhilfebezieher beim Abschluss eines Mietvertrages keine Mietkautionen gefordert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig            Enthaltung:        2.
   
    27.06.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 45 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 106/08/02   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
(V/138) Bebauungsplan XV-10a - Planreife Grundstück Kirschweg 23 (Schießsportanlage)      
Ö 10  
Sonstiges      
                 
 
 

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