Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Nach § 19 (3) GO wurde am 18.05.2024 nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 Drs. IX/0715

1. Den Entwurf des Bebauungsplans 9-71 G ("Fuststraße") vom 12. Mai 2023 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 407/24) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 407/24).

2. Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 9-71 G ("Fuststraße") (Anlage 3 zum BA-Beschluss 407/24).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:5) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 5; Enthaltung: 2.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 1; Enthaltung: 0.