Tagesordnung - 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  

 
 
Bezeichnung: 13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
Datum: Do, 06.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 13. StaBUm am 06.06.2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Rohde, alternativ: Frau Reichardt      
Ö 2  
Protokollkontrolle ( 10. Sitzung [Fr. Knorr], 14. Sitzung [Fr. Meyer], 15. Sitzung [Hr. Thies], 9. Sitzung (B) [Hr. Hoffmann], 12. Sitzung (B) [Hr. Thies])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bebauungspläne      
Ö 4.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-75 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-75 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0718  
Ö 4.2  
Bebauungsplan 9-71 G ("Fuststraße") • Entwurf des Bebauungsplans 9-71 G nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-71 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0751  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Keine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst  
Enthält Anlagen
IX/0731  
Ö 5.2  
Update für die BVG-Auslastungsinfo (Beta)  
Enthält Anlagen
IX/0746  
Ö 6     Neue Drucksachen aus der BVV-Sitzung am 23.05.2024      
Ö 6.1  
Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof erneuern  
Enthält Anlagen
IX/0763  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.05.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0763

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die verwitterten und beschädigten Informationstafeln im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof zu erneuern.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.06.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:0) die Ablehnung des Antrages.

 

   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (B) (ff) und StaBUm (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    06.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0763 auf seiner Sitzung am 06.06.2024 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) mehrheitlich (2:14:0) Ablehnung des Antrages.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 14; Enthaltung: 0.

   
    26.06.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.2  
Ende mit dem Behördenpingpong – Umweltschutz vor Zuständigkeitsgerangel – Schrottboote von der Spree entfernen  
Enthält Anlagen
IX/0765  
Ö 6.3  
Service für Wassersportvereine  
Enthält Anlagen
IX/0766  
Ö 6.4  
Ersatzhaltestellen auf der Edisonstraße verstetigen  
Enthält Anlagen
IX/0773  
Ö 6.5  
Flüssigbäume für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0775  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)