Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
Datum: Mi, 10.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Biergarten & Restaurant "Fisch-Borke"
Ort: Biergarten & Restaurant "Fisch-Borke", Fürstenwalder Damm 848, 12587 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Norbert Pewestorff, alternativ: Frau Brigitte Sakrzewski      
Ö 2  
Protokollkontrolle 7. Sitzung (B) [ Herr Ralf Thies], 10. Sitzung (B) [ Frau Josefine Brandt]      
Ö 3  
Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e.V. Rückblick aus 2023 und Ausblick auf 2024 durch den Geschäftsführer Herrn Mathis Richter      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Treptower Hafenfest wiederbeleben
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 5.2  
Einrichtung einer Wasserstofftankstelle  
Enthält Anlagen
IX/0395  
Ö 5.3  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
IX/0709  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0709

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Ladeinfrastrukturbüro dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob es entsprechende Förderprogramme (Land, Bund, Europa) gibt, um auch in unserem Bezirk an ausgewählten Standorten eine Ladeinfrastruktur für E- Bikes aufzubauen.

Falls die Prüfung positiv ausfällt, wird das Bezirksamt ersucht, erste Vorschläge für eine Umsetzung vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 23.05.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0709

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Ladeinfrastrukturbüro dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob es entsprechende Förderprogramme (Land, Bund, Europa) gibt, um auch in unserem Bezirk an ausgewählten Standorten eine Ladeinfrastruktur für E-Bikes aufzubauen.

Falls die Prüfung positiv ausfällt, wird das Bezirksamt ersucht, erste Vorschläge für eine Umsetzung vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.07.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
    Ö 4.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.07.2024 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.4  
Vegane Hauptstadt Berlin - auch in Treptow Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0785  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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