Tagesordnung - 6. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (B)  

 
 
Bezeichnung: 6. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (B)
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss (B)
Datum: Do, 25.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Forderungsmanagement des Bezirksamts      
Ö 4  
Klärung offener Fragen      
Ö 5     Abstimmung über den Bezirkshaushalt 2021      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2021  
Enthält Anlagen
IX/0337  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Reprü.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.05.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 7 - vertagt
   
   
    22.06.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 3 - vertagt
   
   
    14.09.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.09.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 3 - vertagt
   
   
    09.11.2023 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 5 - vertagt
   
   
    25.01.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen:

 

 Drs. IX/0337

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 216/22 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2021 wird mit folgenden Ergebnis genehmigt:

Einnahmen  729.782.224,74 Euro

Ausgaben  723.187.821,72 Euro

Überschuss  6.594.403,02 Euro

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.01.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (5:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0386/23/24   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 216/22 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2021 wird mit folgenden Ergebnis genehmigt:

Einnahmen  729.782.224,74 Euro

Ausgaben  723.187.821,72 Euro

Überschuss  6.594.403,02 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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