Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 13. Sitzung [Hr. Fritzges])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 5.2  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 5.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 5.4  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 5.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 5.6  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 5.7  
Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0356  
Ö 5.8  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 5.10  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0361

Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt im Bezirk bei der Bevölkerung zu schärfen und sich dafür einzusetzen, eine jährliche Informations- und Begegnungsveranstaltung, den "Tag der Einsatzkräfte", zu organisieren, an dem interessierte Bürger, und im besonderen jüngere Menschen aus schulischen Einrichtungen in Kontakt mit der örtlichen Feuerwehr, dem Ordnungsamt, und der Polizei des Bezirks treten können. Das Bezirksamt sollte zu diesem Zweck explizit die Vernetzung zwischen Einsatzkräften und den Schulen im Bezirk fördern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - überwiesen
   
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.7 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für SGO (B) hat die Drucksache IX/0361 auf seiner Sitzung am 19.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0361

Das Bezirksamt wird ersucht, das öffentliche Bewusstsein für Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt im Bezirk bei der Bevölkerung zu schärfen und sich dafür einzusetzen, eine jährliche Informations- und Begegnungsveranstaltung, den "Tag der Einsatzkräfte", zu organisieren, an dem interessierte Bürger, und im besonderen jüngere Menschen aus schulischen Einrichtungen in Kontakt mit der örtlichen Feuerwehr, dem Ordnungsamt, und der Polizei des Bezirks treten können. Das Bezirksamt sollte zu diesem Zweck explizit die Vernetzung zwischen Einsatzkräften und den Schulen im Bezirk fördern.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.05.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)