Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 13. Sitzung [Hr. Fritzges])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 5.2  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 5.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 5.4  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 5.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.12 - vertagt
   
   
    15.05.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0358

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls gemeinsam mit dem Bezirk Neukölln sowie der zuständigen Senatsverwaltung, Maßnahmen zu prüfen, die geeignet sind, die Gefahrensituationen, die im Bereich der Kreuzungen des Mauerwegs mit dem Dammweg bzw. mit der Sonnenallee vor allem, aber nicht nur für den kreuzenden Fahrradverkehr bestehen, zu entschärfen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.05.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0253/18/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegebenenfalls gemeinsam mit dem Bezirk Neukölln sowie der zuständigen Senatsverwaltung, Maßnahmen zu prüfen, die geeignet sind, die Gefahrensituationen, die im Bereich der Kreuzungen des Mauerwegs mit dem Dammweg bzw. mit der Sonnenallee vor allem, aber nicht nur für den kreuzenden Fahrradverkehr bestehen, zu entschärfen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

Der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE ist damit beschlossen.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

Ö 5.6  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 5.7  
Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0356  
Ö 5.8  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 5.10  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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