Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 13. Sitzung [Hr. Fritzges])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 5.2  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie StaBUm und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (7:2:5) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.3 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.6 - überwiesen
   
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0351 auf seiner Sitzung am 27.04.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) und an die Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.06.2023 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten sowie Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0265/18/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den gemeinnützigen Träger der freien Jugendhilfe "Roter Baum" Berlin UG in der Nutzung von Liegeflächen an Parkanlagen und deren anliegenden Wassereinrichtungen, Bollwerken bzw. Steganlagen zu unterstützen, um standortungebundene, mobile offene Kinder- und Jugendarbeit in Grünau und Schmöckwitz ab sofort zu ermöglichen und später räumlich erweitern zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

Ö 5.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 5.4  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 5.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 5.6  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 5.7  
Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0356  
Ö 5.8  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 5.10  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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