Tagesordnung - 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 04.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Prof. Dr. Schlaak alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Franke], 13. Sitzung [Hr. Fritzges])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Prioritäten      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 5.2  
Unterstützung der standortungebundenen Kinder- und Jugendarbeit in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0351  
Ö 5.3  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 5.4  
Ein regelmäßiger Wochenmarkt für Johannisthal  
Enthält Anlagen
IX/0349  
Ö 5.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 5.6  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 5.7  
Zwei autarke Toiletten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0356  
Ö 5.8  
Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (ff) und WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    24.08.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache IX/0228 auf seiner Sitzung am 24.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO mehrheitlich (7:2:4) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den weiteren Planungen zum südlichen als auch zum nördlichen Vorplatz am S-Bahnhof und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick den Betrieb eines Marktes vorzusehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 2; Enthaltung: 4.

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.8 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.35 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.2.12 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   
Ö 5.9  
Wochenmarkt Adlershof am aktuellen Standort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0258  
Ö 5.10  
Bewusstsein für Einsatz- und Ordnungskräfte in der Bevölkerung stärken  
Enthält Anlagen
IX/0361  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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