Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler alternativ: Frau Schrodt      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Hr. Hoffmann], 6. Sitzung [Hr. Sievers])      
Ö 3  
Vorstellung und kurze Führung durch die Volkshochschule durch den Fachbereichsleiter Herrn Feldt      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 22-01 Köpenicker HauptmannGarde e. V. - Ehrung zum 100. Todestag Wilhelm Voigts an der Grabstelle in Luxemburg      
Ö 5.2  
SM 22-14 Bürgerinitiative FRI - Denkmal Clara Müller-Jahnke      
Ö 6  
Umgang mit dem Dossier Straßen-und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin (hier Beratung zu Treptow-Köpenick)      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Galeriestandort Johannisthal erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0090  
Ö 7.2  
Umsetzung der Skulptur "Gärtner" an den ursprünglichen Standort im Hasselwerder Park  
Enthält Anlagen
IX/0187  
Ö 7.3  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie ASGTI und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah dem Jugendamt zur Verfügung zu stellen.

Die Räumlichkeiten müssen barrierefrei zugänglich sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (0:11:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.09.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0177/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah und barrierefrei auszuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag des JHA i. g. F. beschlossen.

Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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