Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0187 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 09.06.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 Drs. IX/0187

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlung der Fachkommission Kunst im Öffentlichen Raum umzusetzen und die derzeit vor dem Dienstgebäude Rinkartstraße 13 stehende Skulptur "Gärtner" von Karl-Heinz Schamal zeitnah an den ursprünglichen Standort im Hasselwerderpark zurück zu führen.

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlung der Fachkommission Kunst im Öffentlichen Raum umzusetzen und die derzeit vor dem Dienstgebäude Rinkartstraße 13 stehende Skulptur "Gärtner" von Karl-Heinz Schamal zeitnah an den ursprünglichen Standort im Hasselwerderpark zurück zu führen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU und FDP beschlossen.