Tagesordnung - 8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. Sp (ff) und ASGTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI hat die Drucksache IX/0241 auf seiner Sitzung am 31.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Sp einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.07.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Sport (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (mitberatend) überwiesen:

 Drs. IX/0241

Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Bau neuer Sportanlagen im Bezirk einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit hinzuzuziehen, da der Senat bisher noch keine verbindlichen Standards der Barrierefreiheit für inklusive Sportanlagen erarbeitet hat. Dem Bezirksamt wird des Weiteren empfohlen, auf Landesebene auf die Erarbeitung dieser erforderlichen Standards hinzuwirken.

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.09.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, beim geplanten Bau neuer Sportanlagen im Bezirk einen Bausachverständigen für Barrierefreiheit hinzuzuziehen, da der Senat bisher noch keine verbindlichen Standards der Barrierefreiheit für inklusive Sportanlagen erarbeitet hat. Dem Bezirksamt wird des Weiteren empfohlen, auf Landesebene auf die Erarbeitung dieser erforderlichen Standards hinzuwirken.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Damit ist der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der SPD-Fraktion beschlossen.