Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Möser-Schmidt      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 9. Sitzung (Frau Vogt)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 4.2     Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 4.3     Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 4.4  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
Ö 4.5     Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 4.6  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0289  
Ö 4.7     Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 4.8  
Energiekosten bei Sportanlagen durch Photovoltaik senken  
Enthält Anlagen
IX/0328  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.11.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0328

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwiefern zur künftigen Vermeidung zuletzt deutlich gestiegener Energiekosten bei bezirklichen Objekten nach der im Jahr 2021 vermeldeten Kooperation des Bezirks Treptow-Köpenick mit den Berliner Stadtwerken, die zu einer erfolgreichen Errichtung von Solarstromanlagen an sechs Schulen und zwei Bürodienstgebäuden führte, zeitnah als weiteren Schritt verstärkt Sportanlagen im Bezirk mit ihren Funktionsgebäuden zur Deckung des Eigenverbrauchs mit Photovoltaikanlagen versehen werden können.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.12.2022 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    24.11.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache IX/0328 auf seiner Sitzung am 24.11.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (1:4:6) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

Das Bezirksamt handelt nach den Gesetzmäßigkeiten und es wurden Dächer geprüft.

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 4; Enthaltung: 6.

   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 32; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der AfD-Fraktion ist damit abgelehnt.

Ö 4.9     Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 4.10     "Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 5     Verschiedenes      
N 6       Personalia      
                 
 
 

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