Tagesordnung - 10. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 10. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Möser-Schmidt      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 9. Sitzung (Frau Vogt)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 4.2     Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 4.3     Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 4.4  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
Ö 4.5     Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. IX/0285

Das Bezirksamt wird ersucht, den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit am Arbeitsplatz zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.01.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Infrastruktur zu schaffen, um den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0198/14/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Infrastruktur zu schaffen, um den Beschäftigten des Bezirksamtes das Laden von Akkus privater Elektroklein- und -kleinstfahrzeuge während der Arbeitszeit zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11.10 IX_0285 Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden (771 KB)    
   
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.6  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0289  
Ö 4.7     Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0325  
Ö 4.8  
Energiekosten bei Sportanlagen durch Photovoltaik senken  
Enthält Anlagen
IX/0328  
Ö 4.9     Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 4.10     "Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 5     Verschiedenes      
N 6       Personalia      
                 
 
 

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