Tagesordnung - 9. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 9. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Aktenmappe öffentlich 9. Sitzung HhPVIG am 03.11.2022
Tagesordnung 9. Sitzung HhPVIG am 03.11.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Möser-Schmidt / Frau Vogt      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 6. Sitzung (Frau Knorr) und 8. Sitzung (Herr Schubert)      
Ö 3     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 3.1  
SM 22-22 Theater Ost / Umbau kleiner Theatersaal wegen zu hoher Energiekosten      
Ö 3.2  
SM 22-21 HdJK - CAFE Köpenick / KJR e. V. / Zwischennutzung Saal des ABC: Maßnahmen zum vorgezogenen Brandschutz      
Ö 3.3  
SM 22-19 Förderverein KIEZKLUB Alte Schule e. V. / Verwaltung, Kassenführung, Veranstaltungsdurchführung im KIEZKLUB Alte Schule      
Ö 3.4  
SM 22-20 KULTURspreePARK e. V. / Dokumentation "Identity"      
Ö 4  
Nutzungskonflikte innerhalb des Bezirksamtes bezüglich des Dienstgebäudes Hans-Schmidt-Straße 6/8      
Ö 5  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überweisungen      
Ö 7.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 7.2  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 7.3  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 7.4  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 7.5  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 7.6  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 7.7  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0289  
Ö 7.8  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.26 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVIG (ff) sowie ASGTI und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah dem Jugendamt zur Verfügung zu stellen.

Die Räumlichkeiten müssen barrierefrei zugänglich sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    22.06.2022 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache IX/0205 auf seiner Sitzung am 22.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung einstimmig (0:11:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.09.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.8 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0177/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die dringend benötigten Räume für das im Jugendfördergesetz festgelegte und von Seiten des Senats mit einer Anschubfinanzierung geförderte Familienservicebüro als zentralen Anlaufpunkt in Adlershof zeitnah und barrierefrei auszuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag des JHA i. g. F. beschlossen.

Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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