Tagesordnung - 9. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 9. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Aktenmappe öffentlich 9. Sitzung HhPVIG am 03.11.2022
Tagesordnung 9. Sitzung HhPVIG am 03.11.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke alternativ: Frau Möser-Schmidt / Frau Vogt      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 6. Sitzung (Frau Knorr) und 8. Sitzung (Herr Schubert)      
Ö 3     Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 3.1  
SM 22-22 Theater Ost / Umbau kleiner Theatersaal wegen zu hoher Energiekosten      
Ö 3.2  
SM 22-21 HdJK - CAFE Köpenick / KJR e. V. / Zwischennutzung Saal des ABC: Maßnahmen zum vorgezogenen Brandschutz      
Ö 3.3  
SM 22-19 Förderverein KIEZKLUB Alte Schule e. V. / Verwaltung, Kassenführung, Veranstaltungsdurchführung im KIEZKLUB Alte Schule      
Ö 3.4  
SM 22-20 KULTURspreePARK e. V. / Dokumentation "Identity"      
Ö 4  
Nutzungskonflikte innerhalb des Bezirksamtes bezüglich des Dienstgebäudes Hans-Schmidt-Straße 6/8      
Ö 5  
Beratung zur künftigen Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit von Kiezkassen      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überweisungen      
Ö 7.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in die A. f. StaB und Sch und den JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.2 VIII_0482 Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (224 KB)    
   
    20.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.5.2 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.06.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    26.09.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für den Verbleib des Grundstücks Friedrichshagener Straße 10 im Bezirkseigentum einzusetzen, um es künftig für eine öffentliche Nutzung zur Verfügung stellen zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    07.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    05.12.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.08.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.01.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    16.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    27.04.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    25.05.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.08.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.09.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.9 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    03.05.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    21.06.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 6.6 - zurückgezogen
   
Ö 7.2  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 7.3  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 7.4  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 7.5  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 7.6  
Akkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden  
Enthält Anlagen
IX/0285  
Ö 7.7  
Informationsveranstaltungen zur neuen Grundsteuererklärung kurzfristig anbieten  
Enthält Anlagen
IX/0289  
Ö 7.8  
Räume für das zu etablierende Familienservicebüro Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0205  
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9       Personalia      
                 
 
 

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