Tagesordnung - 8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA_8. StaBUm am 01.09.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Knorr; alternativ: Herr Dr. Wieczorek)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (6. Sitzung [Hr. Thies], 7. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Arbeit der BWB (Berliner Wasserbetriebe) im Bezirk      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stand der Planungen der BaseCamp zum Projekt "Rathenau-Hallen"      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Beratung gemäß § 19 (3) GO      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark"), Ortsteil Plänterwald, hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
IX/0214  
Ö 7     Anträge und Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Kiezblocks in Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
IX/0147  
Ö 7.2  
Verkehrskonzept zum Stadionausbau des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0163  
Ö 7.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" – Beschluss zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) 2022 für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0216  
Ö 7.4  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 7.5  
Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0227  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.07.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an die Ausschüsse für Schule, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0227

Das Bezirksamt wird ersucht, die soziale und verkehrliche Infrastruktur im Ortsteil Plänterwald erheblich zu verbessern. Dazu gehören die Fortschreibung des aus dem Jahr 2016 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts (BVV-Beschluss VII/1364), die Planung von Kiezparkhäusern, die Instandsetzung der vorhandenen Radwege an der Köpenicker Landstraße, die Verbesserung der ärztlichen Versorgung  sowie der Ausbau von Kitas und die Schaffung von Freizeiteinrichtungen für Jugendliche und Senioren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.10.2022 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaBUm (ff) sowie ASGTI, Schul und JHA (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    24.08.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    31.08.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI hat die Drucksache IX/227 auf seiner Sitzung am 31.08.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

 

-       Bezirksstadträte sehen keine Priorität, da bereits Prozesse angeschoben sind

-       Ausbau von Kitaplätzen

-       Entstehung eines STZ

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    14.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache IX/0227 auf seiner Sitzung am 14.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz mehrheitlich (1:10:1) die Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

Das Jugendamt sieht in Plänterwald keinen besonders hohen Bedarf im Vergleich zu anderen Bezirksregionen und hat dies plausibel dargestellt. Des Weiteren wird der Antrag als unpräzise und damit wenig zielführend eingeschätzt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

   
    18.10.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung:

 

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Frau Sabine Bock, Herr Steffen Czirnia, Herr Peter Groos, Herr Edwin Hoffmann, Herr Rainer Hölmer, Herr Sascha Lucke, Frau Hilke Meyer, Frau Grit Rohde, Herr Ralf Thies, Herr Manuel Tyx, Frau Irina Vogt, Herr Uwe Doering, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Gernot Klemm, Herr Kai-Mario Martin, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Sven Dohnalek, Frau Eva Johanna Knorr, Herr Johannes Sievers, Frau Charlotte Steinmetz, Herr Talip Törün, Herr Jacob Zellmer, Frau Julia Falkenberg, Herr Jonas Geue, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Dr. Martin Sattelkau, Herr Dr. Bertram Wieczorek, Herr Jeanot Franke, Herr Joachim Schmidt, Frau Anastasia Weimer, Frau Jennifer Schrodt.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Herr Andreas Max Klupsch, Herr Christian Krüger, Frau Andrea Lorenz, Herr Johannes Rackow, Herr Ferdinand Vogel.

 

Ö 8  
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