Tagesordnung - 8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA_8. StaBUm am 01.09.2022
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Knorr; alternativ: Herr Dr. Wieczorek)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (6. Sitzung [Hr. Thies], 7. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der Arbeit der BWB (Berliner Wasserbetriebe) im Bezirk      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Stand der Planungen der BaseCamp zum Projekt "Rathenau-Hallen"      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Beratung gemäß § 19 (3) GO      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark"), Ortsteil Plänterwald, hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
 IX/0214  
Ö 7     Anträge und Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Kiezblocks in Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
 IX/0147  
Ö 7.2  
Verkehrskonzept zum Stadionausbau des 1. FC Union Berlin  
Enthält Anlagen
 IX/0163  
Ö 7.3  
Bund-Länder-Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" – Beschluss zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) 2022 für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0216  
Ö 7.4  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
 IX/0219  
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaBUm (ff) und SGO (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    01.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache IX/0219 auf seiner Sitzung am 12.10.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaBUm einstimmig(5:0:9) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 9.
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0184/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer Fuß- und Radverkehrsbrücke am Mauerweg über den Britzer Verbindungskanal einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 5; Enthaltung: 21.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaBUm angenommen und der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.
   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7.5  
Soziale und verkehrliche Infrastruktur in Plänterwald verbessern  
Enthält Anlagen
 IX/0227  
Ö 8  
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