Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
23-06-22 Bericht BA im StaBUm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Knorr; alternativ: Herr Geue)      
Ö 2  
Protokollkontrolle 5. Sitzung [Hr. Zellmer], 6. Sitzung [Hr. Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Die GrünBerlin GmbH stellt den aktuellen Stand der Planungen zum Spreepark vor, Bebauungsplan 9-7 "Spreepark" Beratung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Die HOWOGE stellt den aktuellen Stand zum Wohnungsbauvorhaben an der Anne-Frank-Straße vor, Bebauungsplan 9-56 VE "Anne-Frank-Straße" Beratung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Ausschussantrag Baumschule Späth      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 09.06.2022      
Ö 7.1  
Herkomerstraße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0152  
Ö 7.2  
Pilotprojekt "Tiny Forests"  
Enthält Anlagen
IX/0182  
Ö 7.3  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
Ö 7.4  
Sanierung des Straßenraums um den Dorfanger in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0188  
Ö 7.5  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0194  
Ö 7.6  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 09.06.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0202

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, den 10-Minutentakt der Tram-Linie 68 in den Sommermonaten bis Schmöckwitz auszudehnen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1085 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0202

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, den 10-Minutentakt der Tram-Linie 68 in den Sommermonaten bis Schmöckwitz auszudehnen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 09.06.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0202

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, den 10-Minutentakt der Tram-Linie 68 in den Sommermonaten bis Schmöckwitz auszudehnen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0108/09/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, den 10-Minutentakt der Tram-Linie 68 in den Sommermonaten bis Schmöckwitz auszudehnen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion unter den Beitritten der Fraktionen SPD und FDP beschlossen.

 

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.21 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1085 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0202

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, den 10-Minutentakt der Tram-Linie 68 in den Sommermonaten bis Schmöckwitz auszudehnen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (16:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 16; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 7.7  
Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0204  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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