Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
23-06-22 Bericht BA im StaBUm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Knorr; alternativ: Herr Geue)      
Ö 2  
Protokollkontrolle 5. Sitzung [Hr. Zellmer], 6. Sitzung [Hr. Thies])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Die GrünBerlin GmbH stellt den aktuellen Stand der Planungen zum Spreepark vor, Bebauungsplan 9-7 "Spreepark" Beratung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Die HOWOGE stellt den aktuellen Stand zum Wohnungsbauvorhaben an der Anne-Frank-Straße vor, Bebauungsplan 9-56 VE "Anne-Frank-Straße" Beratung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Ausschussantrag Baumschule Späth      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 09.06.2022      
Ö 7.1  
Herkomerstraße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0152  
Ö 7.2  
Pilotprojekt "Tiny Forests"  
Enthält Anlagen
IX/0182  
Ö 7.3  
Renaturierung LSG Neue Wiesen  
Enthält Anlagen
IX/0186  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 09.06.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0186

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kuhgraben, der vor Jahren den Müggelsee mit der Dahme verbunden hat, durch Verrohrung unter dem Müggelheimer Damm Höhe Chausseehaus und Aushub des Grabens bis zum Müggelsee sowie durch Aufarbeitung an weiteren Stellen wiederherzustellen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 07.03.2024 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-20, lfd. Nr. 1473 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

Drs. IX/0186

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kuhgraben, der vor Jahren den Müggelsee mit der Dahme verbunden hat, durch Verrohrung unter dem Müggelheimer Damm Höhe Chausseehaus und Aushub des Grabens bis zum Müggelsee sowie durch Aufarbeitung an weiteren Stellen wiederherzustellen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    23.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 09.06.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0186

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kuhgraben, der vor Jahren den Müggelsee mit der Dahme verbunden hat, durch Verrohrung unter dem Müggelheimer Damm Höhe Chausseehaus und Aushub des Grabens bis zum Müggelsee sowie durch Aufarbeitung an weiteren Stellen wiederherzustellen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.06.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0107/09/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kuhgraben, der vor Jahren den Müggelsee mit der Dahme verbunden hat, durch Verrohrung unter dem Müggelheimer Damm Höhe Chausseehaus und Aushub des Grabens bis zum Müggelsee sowie durch Aufarbeitung an weiteren Stellen wiederherzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 6; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaBUm (B) ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.3 IX_0186 Renaturierung LSG Neue Wiesen (3164 KB)    
Ö 7.4  
Sanierung des Straßenraums um den Dorfanger in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0188  
Ö 7.5  
Zustand der Kleingewässer im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0194  
Ö 7.6  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 7.7  
Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" durch den Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0204  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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