Tagesordnung - 4. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 4. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 27.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Tagesordnung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke, alternativ: Herr D. Hoffmann      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 2. Sitzung [Herr Bertram], 3. Sitzung [Herr Groos]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 4.2  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 4.3  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 4.4  
Jugendfreizeiteinrichtung für Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0079  
Ö 4.5  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0081  
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG (ff), WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.02.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    16.02.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7 - vertagt
   
   
    30.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    27.04.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    29.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.08.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    31.08.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache IX/0081 auf seiner Sitzung am 12.10.2022 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG mehrheitlich (10:1:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für eigene Veranstaltungen vor Vertragsabschluss mit Dienstleistenden aus dem Bereich Speisen und Imbiss den Wunsch auszusprechen, ihr Angebot um gleichwertige rein pflanzliche Speisen (vegan) zu ergänzen. Bereits in Ausschreibungen soll darauf hingewiesen werden, dass das sichtbare Ausweisen rein pflanzlicher Produkte begrüßt wird.

Bei von Dritten angemeldeten Veranstaltungen soll dieses ebenfalls empfohlen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    03.11.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.12.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0182/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für eigene Veranstaltungen vor Vertragsabschluss mit Dienstleistenden aus dem Bereich Speisen und Imbiss den Wunsch auszusprechen, ihr Angebot um gleichwertige rein pflanzliche Speisen (vegan) zu ergänzen. Bereits in Ausschreibungen soll darauf hingewiesen werden, dass das sichtbare Ausweisen rein pflanzlicher Produkte begrüßt wird.              
Bei von Dritten angemeldeten Veranstaltungen soll dieses ebenfalls empfohlen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 32; dagegen: 4; Enthaltung: 4.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) i. g. F. beschlossen.

   
    16.03.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 4.6  
Galeriestandort Johannisthal erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0090  
Ö 4.7  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen  
Enthält Anlagen
IX/0113  
Ö 4.8  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 4.9  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 4.10  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 5  
Verschiedenes u. a. Sitzungsformat und Rahmenbedingungen      
N 6       Personalia      
                 
 
 

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