Tagesordnung - 4. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 4. (ordentliche, öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
Datum: Mi, 27.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Tagesordnung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Franke, alternativ: Herr D. Hoffmann      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Protokollkontrolle 2. Sitzung [Herr Bertram], 3. Sitzung [Herr Groos]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen      
Ö 4.1  
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern (übernommen aus VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 4.2  
"Die sich Erhebende" wieder aufstellen (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1188  
Ö 4.3  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 4.4  
Jugendfreizeiteinrichtung für Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0079  
Ö 4.5  
Ausweitung des Angebotes rein pflanzlicher Speisen auf Veranstaltungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX/0081  
Ö 4.6  
Galeriestandort Johannisthal erhalten  
Enthält Anlagen
IX/0090  
Ö 4.7  
Pilotprojekt "Bürohunde" auch im Bezirksamt Treptow-Köpenick durchführen  
Enthält Anlagen
IX/0113  
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.04.2022 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung überwiesen:

 

 Drs. IX/0113

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob es möglich ist, in den Räumlichkeiten des Bezirksamtes ohne Publikumsverkehr das Pilotprojekt "Bürohunde" einzurichten, und ob es in der Belegschaft Interesse gibt, ihre Hunde mit zur Arbeit zu nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.04.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aufbauend auf den Erfahrungen der Pilotprojekte in den Bezirksämtern Steglitz-Zehlendorf und Spandau, gegebenenfalls Gespräche mit der Beschäftigtenvertretung des Bezirksamtes aufzunehmen und zu prüfen, ob die Aufnahme eines eigenen Projektes "Bürohunde" sinnvoll möglich und gewünscht ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    05.05.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0070/07/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aufbauend auf den Erfahrungen der Pilotprojekte in den Bezirksämtern Steglitz-Zehlendorf und Spandau, gegebenenfalls Gespräche mit der Beschäftigtenvertretung des Bezirksamtes aufzunehmen und zu prüfen, ob die Aufnahme eines eigenen Projektes "Bürohunde" sinnvoll möglich und gewünscht ist.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 33; dagegen: 5; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVIG ist damit angenommen und somit der Antrag der CDU-Fraktion unter den Beitritten der FDP-Fraktion sowie der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) i. g. F. beschlossen.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.8  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm transparent entscheiden
Enthält Anlagen
IX/0123  
Ö 4.9  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 4.10  
Treptow-Köpenicker Bürgerhaushalt ausbauen  
Enthält Anlagen
IX/0126  
Ö 5  
Verschiedenes u. a. Sitzungsformat und Rahmenbedingungen      
N 6       Personalia      
                 
 
 

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