Tagesordnung - 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum StaB am 25.11.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung (Frau Belz), 18. Sitzung (Frau Haußdörfer), 32. Sitzung (Frau Belz), 37. Sitzung (Herr Stahlberg), 47. Sitzung (Herr Thies), 51. Sitzung (Herr Stahlberg)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beschwerde und sachliche Klärung der Pläne der Nachverdichtungder Großraumsiedlung Allende-Viertel I und II durch die WBG Amtsfeld / BVAK-Bürgerverein Allendeviertel Köpenick e. V. Besprechung      
Ö 5     Vorlagen des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Bebauungsplan 9-75 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/1236  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 9-35b ("Müggelseedamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1233  
Ö 5.3  
Bebauungsplanverfahren XV-11 ("Hasselwerderstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1238  
Ö 5.4  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 5.5  
Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchner Modell anwenden  
Enthält Anlagen
VIII/0768  
Ö 5.6  
Bericht des Bezirksamtes vom 26.10.2020, Anlge 1 "Übersicht über Bebauungsplanverfahren mit besonderer Priorität" Beratung      
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 6.2  
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1189  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII1189

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Planungen zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Schöneweide insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:

  • Umfassende Beleuchtung sämtlicher Bereiche des Bahnhofsvorplatzes
  • Verwendung von graffitiabweisender Farbe / Lackierung
  • Grünflächen ohne größeren Hecken- und Baumbestand, um illegales Campieren zu erschweren
  • Fahrradabstellanlagen in ausreichender Zahl
  • Ausreichende Anzahl von Kurzzeitparkplätzen (s. g. Kiss-and-Ride-Parkplätze)
  • Ausreichende Anzahl an Mülleimern mit großem Volumen
  • Videoüberwachung
  • Vollständige Barrierefreiheit inklusive Blindenleitsystem
  • Umfassende Einbeziehung der Bürger, Fahrgastverbände und Gewerbetreibenden in den Planungsprozess für die Neugestaltung.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.01.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    25.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 6.3  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 6.4  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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