Tagesordnung - 51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum StaB am 28.10.20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Korbus      
Ö 2     Protokollkontrolle 15. Sitzung (Frau Belz), 18. Sitzung (Frau Haußdörfer), 32. Sitzung (Frau Belz), 37. Sitzung (Herr Stahlberg), 47. Sitzung (Herr Thies), 49. Sitzung (Frau Belz), 50. Sitzung (Herr Rößler)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Verordnung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der Wohnanlage Mahlsdorfer Straße 54-61 / Genovevastraße 2 - Bericht des Bezirksamtes über den aktuellen Stand des Verfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/1202  
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1     X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City  
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 5.2  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) und an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1049

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass von der Altglienicker Ewaldstraße, Abschnitt zwischen Bohnsdorfer Weg und Kleeblattstraße, eine Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr hinüber nach Bohnsdorf mit Anschluss an die Paradiesstraße errichtet wird, um den Ortsteil Altglienicke über die Paradiesstraße an die B 96 a anzubinden. Die anzuschließenden Straßenabschnitte sind entsprechend zu qualifizieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3 - gegenstandslos
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 5.3     Projekt Boardinghaus in der Buntzelstraße 125, 12526 Berlin sofort stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/1087  
Ö 5.4  
Tesla-Ansiedlung bei Grünheide (II): Straßenbau vermeiden  
Enthält Anlagen
VIII/1089  
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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