Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Bertram alternativ: Frau Pöhls      
Ö 2     Protokollkontrolle 17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 29. Sitzung (Herr Sievers), 34. Sitzung (Frau Lecher), 35. Sitzung (Herr Hinz), 36. Sitzung (Herr D. Hoffmann), 37. Sitzung (Herr Bahlmann), 38. Sitzung (Frau Rohde)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     vertagte Drucksachen      
Ö 4.1     Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
VIII/1171  
Ö 4.2     Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 5     neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 5.2     Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1253

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept sowie eine Maßnahmeplanung für künftige Einschulungsuntersuchungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende Covid-19-Pandemie zu berücksichtigen sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.04.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:3:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde der Schlussbericht aus den
MdV IX-08 lfd. Nr. 0435 zur Drucksache VIII/1253 zum nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion überwiesen:

 

 Drs. VIII/1253

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept sowie eine Maßnahmeplanung für künftige Einschulungsuntersuchungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende Covid-19-Pandemie zu berücksichtigen sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. ASGGV (ff) und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache VIII/1253 auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für ASGGV mehrheitlich (10:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept sowie eine Maßnahmeplanung für künftige Einschulungsuntersuchungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende Covid-19-Pandemie zu berücksichtigen sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    21.04.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - vertagt
   
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0893/44/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept sowie eine Maßnahmeplanung für künftige Einschulungsuntersuchungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende Covid-19-Pandemie zu berücksichtigen sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 40; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist damit angenommen und somit der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.

Namentliches Abstimmungsergebnis:

Mit Ja haben gestimmt:

Herr Paul Bahlmann, Herr Alexander Freier-Winterwerb, Herr Peter Groos, Frau Ellen Haußdörfer, Herr Edwin Hoffmann, Frau Regina Klinger, Herr Marc Oliver Ram, Frau Grit Rohde, Herr Steffen Sambill, Frau Romana Seth, Herr Ralf Thies, Frau Ana-Maria Trăsnea, Herr Manuel Tyx, Frau Dr. Ursula Walker, Frau Dunja Wolff, Frau Monika Belz, Frau Marina Borkenhagen, Frau Dr. Monika Brännström, Herr Uwe Doering, Herr Johann Eberlein, Frau Karin Kant, Frau Heike Kappel, Frau Edith Karge, Herr Christian Kerntopf, Herr Tino Oestreich, Herr Norbert Pewestorff, Frau Petra Reichardt, Herr André Schubert, Herr Philipp Wohlfeil, Herr Martin Hinz, Herr Dustin Hoffmann, Herr Wolfgang Knack, Herr Ralph Korbus, Herr Sascha Lawrenz, Herr Michael Vogel, Frau Dr. Claudia Schlaak, Herr Johannes Sievers, Frau Catrin Wahlen, Herr Jacob Zellmer, Herr Wolfgang Holzhausen.

Mit Nein haben gestimmt:

Herr Alexander Bertram, Herr Denis Henkel, Frau Andrea Lorenz, Herr Burkard Reimer, Herr Karl Rößler, Herr Sebastian Pöhls, Herr Jörn Schleinitz, Herr Peter Vogel, Herr Joachim Schmidt,

Enthalten haben sich:

Herr Ralf Henze, Herr Bernd Stahlberg.

 

GO-Antrag: Vorziehung der TOP 12.12, 12.18, 14.6, 14.12 und 14.16.

Abstimmung: Bei 39 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen beschlossen.

 

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGTI.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 08.09.2022 wurde der Schlussbericht aus den MdV IX-08 lfd. Nr. 0435 zur Drucksache VIII/1253 zum nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion überwiesen:

 

 Drs. VIII/1253

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Dezember 2021 ein Konzept sowie eine Maßnahmeplanung für künftige Einschulungsuntersuchungen vorzulegen. Dabei sind insbesondere die veränderte Situation durch die anhaltende Covid-19-Pandemie zu berücksichtigen sowie geeignete Maßnahmen zu entwickeln.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.09.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 ; dagegen: 0 ; Enthaltung: 0 .

   
    06.10.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 5.3     Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
N 6       SM 21-03 FV Wassersporthandicaps e. V. - lntegratives Wasserwandern      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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