Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Bertram alternativ: Frau Pöhls      
Ö 2     Protokollkontrolle 17. Sitzung (Frau Wahlen), 21. Sitzung (Herr Hoffmann), 29. Sitzung (Herr Sievers), 34. Sitzung (Frau Lecher), 35. Sitzung (Herr Hinz), 36. Sitzung (Herr D. Hoffmann), 37. Sitzung (Herr Bahlmann), 38. Sitzung (Frau Rohde)      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     vertagte Drucksachen      
Ö 4.1     Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
VIII/1171  
Ö 4.2     Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 5     neue Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. ASGGV.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0806/40/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass im Kosmosviertel das Quartiersmanagement durch eine Mietberatung ergänzt wird, die schwerpunktmäßig die Mieter /-innen zum Umgang mit Mieterhöhungen aus Modernisierungsmaßnahmen, mit Mietmängeln und mit Heiz- und Betriebskosten berät.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, das Quartiersmanagement um eine Sozialberatung, gegebenenfalls durch Kooperation mit Trägern der Sozialhilfe zu ergänzen, die die Mieter /-innen im Kosmosviertel über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten des täglichen Lebens durch Land und Bund und Beihilfen zu Miet- und Rechtsberatung berät sowie eine Schuldnerberatung beinhaltet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 40; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. ASGGV ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.2     Konzept- und Maßnahmeplan für künftige Einschulungsuntersuchungen vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1253  
Ö 5.3     Runder Tisch "Häusliche Gewalt" im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1264  
N 6       SM 21-03 FV Wassersporthandicaps e. V. - lntegratives Wasserwandern      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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