Tagesordnung - 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 14.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Voigt, alternativ: Herr Wohlfeil      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 36. Sitzung [Herr Hinz]; 38. Sitzung [Herr Reimer]; 40. Sitzung [Herr Rex (i. V. Frau Dr. Schlaak)], 42. Sitzung [Frau Seth])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes (vorher digital übersendet) 1. Bericht: BzStR Geschanowski – Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: BzStR Hölmer – Nachfragen v. Ausschuss      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 4.2  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.3  
Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 4.4  
Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 4.5  
Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1210  
Ö 4.6  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 4.7  
Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 4.8  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 4.9  
Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 4.10  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 4.11  
Insel "Müggelwerder" für das Gemeinwohl sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1290  
Ö 4.12  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
VIII/1323  
Ö 4.13  
Skateanlage im Allende-Viertel modernisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1339  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 25.03.2021 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/1339

Das Bezirksamt wird ersucht, die Skateanlage im Allende-Viertel I unter Berücksichtigung der Wünsche von Kindern und Jugendlichen zeitgemäß und fachgerecht zu modernisieren. Dabei sollte auch eine räumliche Erweiterung und die Ergänzung um Sitzgelegenheiten geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.06.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:8:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und in den A. f. UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.13 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.05.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache VIII/1339 auf seiner Sitzung am 12.05.2021 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    02.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.1.11 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 7; dagegen: 37; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 38; dagegen: 7; Enthaltung: 2.

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 4.14  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges  
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 4.15  
Mehr Sicherheit am Spielplatz im Müggelpark in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/1341  
Ö 4.16  
Schmollerplatz erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/1346  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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