Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler alternativ: Frau Seth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz]; 38. Sitzung [Herr Reimer]; 40. Sitzung [Herr Rex])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski – Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer – Nachfragen v. Ausschuss (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 4.2  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
    VORLAGE
   

n der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung (zurückgezogen zur 39. BVV):

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

 

3. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0509/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne, SPD und DIE LINKE unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.20 VIII_0734 Ueberquerungshilfen fuer Eichhoernchen im Bezirk ausweiten (175 KB)    
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - zurückgezogen
   
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 24.09.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII -39, lfd. Nr. 2795 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0734

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Überquerungshilfen von Straßen für Eichhörnchen zusätzlich zum bestehenden Seil in Friedrichshagen sinnvoll wären. Hierbei sollten kompetente Partner mit hinreichender Erfahrung bei der Findung von geeigneten Stellen einbezogen werden. An den identifizierten konkreten Stellen sollten die "Eichhörnchenseile" baldmöglichst errichtet werden.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.01.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 4.3  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 4.4  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 4.6  
Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 4.7  
Regengärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 4.8  
Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 4.9  
Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1210  
Ö 4.10  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1216  
Ö 4.11  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 4.12  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 4.13  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 4.14  
Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 4.15  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 4.16  
Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 5     Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 21.01.2021      
Ö 5.1  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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