Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler alternativ: Frau Seth      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz]; 38. Sitzung [Herr Reimer]; 40. Sitzung [Herr Rex])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski – Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer – Nachfragen v. Ausschuss (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )      
Ö 4     Vertagte Überweisungen      
Ö 4.1  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragten zu benennen, der die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell angeht und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickelt. Die Funktion würde als Ansprechpartner für die Bürger/ -innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

 

In der Sitzung der BVV am 10.06.2021 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-46, lfd. Nr. 3394 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.13 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks (2468 KB)    
   
    08.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien überwiesen:

 

Drs. VIII/0276

Das Bezirksamt wird ersucht, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragten zu benennen, der die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell angeht und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickelt. Die Funktion würde als Ansprechpartner für die Bürger/ -innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0208/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in seiner Verwaltung eine/n Klimaschutzbeauftragte/n einzusetzen. Er/Sie soll die Umsetzung der Klimaschutzziele im Bezirk konzeptionell erarbeiten und dabei Strategien zur Verbesserung des lokalen Klimaschutzes entwickeln. Die Funktion würde als Ansprechpartner /-in für die Bürger /-innen dienen und könnte perspektivisch auch bei der Umsetzung von bürgerschaftlichen Projekten unterstützen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9.15 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Teil1 (15050 KB)    
Anlage 2 2 TOP 9.15 VIII_0276 Benennung eines_einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Teil2 (15991 KB)    
   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme und Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (4) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    17.06.2021 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 4.2  
Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0734  
Ö 4.3  
Mahd im Sommer  
Enthält Anlagen
VIII/0856  
Ö 4.4  
Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
VIII/1006  
Ö 4.5  
Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1154  
Ö 4.6  
Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/1178  
Ö 4.7  
Regengärten für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1193  
Ö 4.8  
Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1194  
Ö 4.9  
Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1210  
Ö 4.10  
Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1216  
Ö 4.11  
Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1218  
Ö 4.12  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 4.13  
Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete  
Enthält Anlagen
VIII/1228  
Ö 4.14  
Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo  
Enthält Anlagen
VIII/1247  
Ö 4.15  
Ausbau von Zisternen  
Enthält Anlagen
VIII/1261  
Ö 4.16  
Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37  
Enthält Anlagen
VIII/1263  
Ö 5     Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 21.01.2021      
Ö 5.1  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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