Tagesordnung - 41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

Bezeichnung:	41. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium:	Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum:	Mi, 27.01.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Rößler alternativ: Frau Seth
Ö 2		Protokollkontrolle (23. Sitzung [Herr Rex], 35. Sitzung [Herr Henze], 36. Sitzung [Herr Hinz]; 38. Sitzung [Herr Reimer]; 40. Sitzung [Herr Rex])
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes 1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski – Nachfragen v. Ausschuss 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer – Nachfragen v. Ausschuss (1. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Hölmer 2. Bericht: Herr Bezirksstadtrat Geschanowski )
Ö 4		Vertagte Überweisungen
Ö 4.1		Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks	VIII/0276
Ö 4.2		Überquerungshilfen für Eichhörnchen im Bezirk ausweiten	VIII/0734
Ö 4.3		Mahd im Sommer	VIII/0856
Ö 4.4		Vegetation in Gewässern des Bezirks – Einfluss-Faktoren, Entwicklung und Auswirkungen	VIII/1006
Ö 4.5		Anbringen einer erklärenden Informationstafel an der uralten Ulme in der Dorfstraße im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf	VIII/1154
Ö 4.6		Solar-Press-Container gegen Vermüllung im Treptower Park	VIII/1178
Ö 4.7		Regengärten für Treptow-Köpenick	VIII/1193
Ö 4.8		Grillfläche im Landschaftspark Johannisthal attraktiver gestalten	VIII/1194
Ö 4.9		Fuchs, Krähe, Ente & Co. nicht füttern: Informationen verständlich vermitteln	VIII/1210
Ö 4.10		Bestattungsmöglichkeiten für "Sternenkinder" auf den kommunalen Friedhöfen schaffen	VIII/1216
Ö 4.11		Zugang und Nutzung des Borkenstrandes für wassersportliche Aktivitäten sichern	VIII/1218
Ö 4.12		Umweltzone ausweiten	VIII/1225
Ö 4.13		Anbindung Tesla an die Innenstadt – Verkehrsentlastung der südlichen Wohngebiete	VIII/1228
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an die Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/1228 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass schnellstmöglich Planungen für eine neue Straßenverbindung nördlich der S-Bahn-/RE-Strecke Köpenick – Erkner als Entlastungsstraße für die Wohngebiete Friedrichshagen/Hirschgarten, Rahnsdorf und Wilhelmshagen/Hessenwinkel aufgenommen werden. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.05.2021 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:10:0) die Ablehnung des Antrages.

	12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.23 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd sowie UmNatGr (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	18.11.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 5.5 - vertagt


	26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.1.6 - vertagt


	01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.1.2 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	16.12.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.14 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	27.01.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.13 - vertagt


	03.03.2021 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 5.9 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 4.6 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	26.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
	Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.1 - vertagt


	12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 8; Enthaltung: 0. Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. StaB angenommen und der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Ö 4.14		Natur- und Umweltsensibilisierung statt Klima-Demo	VIII/1247
Ö 4.15		Ausbau von Zisternen	VIII/1261
Ö 4.16		Erhalt der Eichen im Bauvorhaben Moissistraße 27-37	VIII/1263
Ö 5		Dringliche Überweisungen aus der BVV vom 21.01.2021
Ö 5.1		Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick	VIII/1288
Ö 6		Sonstiges

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