Tagesordnung - 27. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:18 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hoffmann      
Ö 2  
Protokollkontrolle (Protokoll der 26. Sitzung)      
Ö 3     Bezirkshaushaltsrechnung 2019  
Enthält Anlagen
 VIII/1203  
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    14.01.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.02.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 4 - vertagt
   
   
    18.03.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    03.06.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    05.08.2021 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0923/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 450/20 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2019 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen  631.252.032,44 Euro

Ausgaben  621.908.322,61 Euro

Überschuss   9.343.709,83 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des RPA ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.
Ö 3.1  
Erste Lesung des Einzelplans 35 (Amt für Bürgerdienste) Berichterstatter: Herr Pewestorff      
Ö 3.2  
Erste Lesung des Einzelplans 36 (Amt für Weiterbildung und Kultur) Berichterstatter: Frau Borkenhagen      
Ö 3.3  
Erste Lesung des Einzelplans 39 (Amt für Soziales) Berichterstatter: Herr Knack      
Ö 4  
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