Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Hoffmann, alternativ: Herr Pietras)      
Ö 3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVI (ff) sowie Sp und Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    08.10.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.12.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0787/39/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt die Aufhebung der qualifizierten Sperren in den verbindlichen Erläuterungen zu Kapitel 3700 Titel 42201 (Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten) und 42801 (Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten) gemäß der vom Bezirksamt am 08.09.2020 beschlossenen BA-Vorlage 440/2020, Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 4     Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 7.2     Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
Ö 7.3  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1175  
Ö 7.4     Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 7.5     Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.6     Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.7  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 7.8  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 7.9     Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10     Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 7.11  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)