Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Beschluss der Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Hoffmann, alternativ: Herr Pietras)      
Ö 3  
Personal- und Organisationskonzept des Schul- und Sportamtes  
Enthält Anlagen
VIII/1170  
Ö 4     Aktuelle Situation der Schulen in der Corona-Pandemie      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Bericht der Schulaufsicht      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren – Anmeldung von Mitteln des Programms für das Projekt "Bildungscampus Pegasuseck" / Fördergebiet: Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/1237  
Ö 7.2     Flächen für den Schulneubau im Treptower Norden sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1027  
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.7 - vertagt
   
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.09.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 6.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit wird die vom A. f. StaB vorgelegte Beschlussempfehlung zur weiteren Beratung an den A. f. Sch überwiesen.

   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.13 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.12 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlosen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/1027

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein Flächenscreening mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein nochmaliges Flächenscreening über landeseigene Flächen hinaus mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist. Dabei sollen besonders auch private Flächen in den Blick genommen werden. Bei positiven Prüfergebnissen soll deren Ankauf geprüft und die Finanzierbarkeit überprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - vertagt
   

 

   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0917/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, um der Schulplatzknappheit im Treptower Norden (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) zu begegnen, ein nochmaliges Flächenscreening über landeseigene Flächen hinaus mit dem Ziel durchzuführen, schnellstmöglich eine Fläche zu sichern, die für den Schulbau geeignet ist. Dabei sollen besonders auch private Flächen in den Blick genommen werden. Bei positiven Prüfergebnissen soll deren Ankauf geprüft und die Finanzierbarkeit überprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 41; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung des A. f. Sch angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 7.3  
Sprühflaschen zur Flächendesinfektion an Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1175  
Ö 7.4     Internetzugänge auch in Hortgebäuden bereitstellen  
Enthält Anlagen
VIII/1184  
Ö 7.5     Beschleunigte Errichtung digitaler Infrastruktur in den bezirklichen Schulen – Einrichtung einer Koordinierungsstelle  
Enthält Anlagen
VIII/1224  
Ö 7.6     Fortschreibung Sportstättenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VI/0469  
Ö 7.7  
Mensa-Erweiterungsbau "Schule an der Wuhlheide"  
Enthält Anlagen
VIII/0288  
Ö 7.8  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 7.9     Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 7.10     Digitalpakt für alle Schulen – Rahmenbedingungen schaffen und Konzeptarbeit beginnen  
Enthält Anlagen
VIII/0744  
Ö 7.11  
Investitionsmittel für Freie Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0957  
Ö 8     Sonstiges      
                 
 
 

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